Süddeutsche Zeitung

Krieg in der Ukraine:Straße um Straße, Block um Block

Am 24. August, dem Unabhängigkeitstag, soll alles vorbei sein. Bis dahin will die ukrainische Armee Donezk und Lugansk unter Kontrolle bringen. Die Separatisten geraten in die Defensive, Russland zieht Truppen zusammen. Droht ein Entscheidungskampf?

Von Javier Cáceres, Brüssel, Julian Hans, Moskau, und Frank Nienhuysen

Es ist nur eine Nachricht unter vielen, dass in Donezk, dort wo der Friedensprospekt und die Universitätsstraße sich kreuzen, ein Sprengsatz explodiert ist, als eine Gruppe bewaffneter Separatisten vorbeiging. Acht Menschen wurden verletzt. Ein möglicher Vorbote für das, was sich in den nächsten Wochen noch verstärken dürfte: Straße um Straße, Block um Block, so hat die ukrainische Armee angekündigt, will sie die Großstädte Donezk und Lugansk unter ihre Kontrolle bringen und damit den Machtkampf zwischen Kiew und den Separatisten im Osten des Landes gewinnen.

Sofort nach dem mutmaßlichen Abschuss des malaysischen Flugzeugs hat die Ukraine ihre Offensive verstärkt. Sie hat den militärischen Ring um Donezk und Lugansk enger gezogen; nun bereitet sie offenbar die Einnahme der Städte vor. Die Menschen, die geblieben sind, wurden gebeten, Donezk, Lugansk sowie Gorlowka über Flüchtlingskorridore zu verlassen. Droht nun also eine Art Entscheidungskampf, in dem dieser Konflikt blutig beendet wird?

Die Spannungen wachsen und damit auch die Probleme, etwa bei der Versorgung. Die Stadtbehörde von Lugansk sprach am Dienstag von einer "humanitären Katastrophe". Ein Teil der Einwohner habe seit Tagen keinen Strom, kein Licht, kein Internet. Der Müll könne nicht abtransportiert werden, und weil das Wasserwerk Luganskwoda inmitten des umkämpften Gebietes liegt und nicht mehr mit Chlor versorgt wird, kann das Trinkwasser nicht mehr richtig desinfiziert werden, wie die Agentur Unian berichtet. Kiew steht unter Zeitdruck. Am 24. August, dem Unabhängigkeitstag, soll alles vorbei sein. Dies sei das Ziel, wie ein Sicherheitsoffizieller der Kyiv Post anonym mitteilte.

Wie verhält sich Russland?

Doch die zentrale Frage lautet: Wie verhält sich Russland? In Kiew ist man sich offenbar bewusst, dass mit dem Vorstoß der Armee das Risiko einer Eskalation wächst. "Es kann sein, dass die Vorbereitung zum Sturm auf Donezk zum Vorwand für einen Einmarsch auf ukrainisches Gebiet wird", zitiert ein Donezker Onlinemedium den Vizesekretär des ukrainischen Sicherheitsrats, Michail Kowal. "Alle Maßnahmen, die östlich der Ukraine laufen, zeugen davon, dass die russischen Streitkräfte sich auf aktive Kämpfe vorbereiten."

Auch hochrangige Vertreter der US-Streitkräfte warnten erneut vor einem möglichen Einmarsch regulärer russischer Truppen in die Ukraine. Russland habe seine Einheiten nahe der ukrainischen Grenze in den vergangenen Wochen wieder verstärkt, berichtet die New York Times unter Berufung auf das Pentagon. Demnach sollen sich bis zu 21 000 Mann unterschiedlicher Truppengattungen nur wenige Kilometer von der Grenze entfernt in Gefechtsbereitschaft halten.

"Wir wissen einfach nicht, was Putin denkt"

Experten des US-Geheimdienstes vermuten dahinter den Plan, russische Soldaten unter dem Vorwand einer "Friedensmission" in den Osten der Ukraine zu entsenden, sollte die ukrainische Armee im Kampf gegen die Separatisten weiter Boden gutmachen. "Je erfolgreicher die ukrainischen Kräfte sind, desto größer wird der Druck auf Moskau, die Lage eskalieren zu lassen", zitiert die Zeitung einen nicht namentlich genannten Geheimdienstvertreter. Dieser räumt allerdings auch ein: "Wir wissen einfach nicht, was Putin denkt."

Videos von Militärfahrzeugen mit dem Emblem russischer Friedenstruppen waren in den vergangenen Tagen auf Youtube und Twitter aufgetaucht, einige sollen auf ukrainischem Territorium aufgenommen worden sein. Eine unabhängige Überprüfung der Aufnahmen war nicht möglich. Bereits in der vorigen Woche hatte Barack Obamas Sicherheitsberater Antony Blinken von einer "deutlichen Neuausrichtung russischer Kräfte entlang der Grenze" gesprochen, die eine "sogenannte humanitäre Intervention" befürchten lassen. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums hatte derlei Pläne zuletzt allerdings bestritten.

Nach dem Start einer groß angelegten Übung der russischen Luftwaffe am Montag bemühte sich das Verteidigungsministerium in Moskau, die Bedeutung des Manövers herunterzuspielen. Der Truppenübungsplatz Aschuluk im Gebiet Astrachan sei mehr als 1000 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, sagte ein Ministeriumssprecher. Es handle sich um eine Routineübung, die nichts mit der Ukraine zu tun habe. Allerdings ging der Sprecher nicht auf Berichte ein, nach denen ein Teil der Übungen auf einem Gebiet in Grenznähe abgehalten werde. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jennifer Psaki, hatte zuvor Besorgnis geäußert. Manöver dieses Ausmaßes seien "provokativ und dienen nur dazu, die Spannungen weiter zu verschärfen".

Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte die Übung selbst als "beispiellos" angekündigt. Noch bis Freitag sollen Bomber, Kampfjets, Abfangjäger und Hubschrauber die Verteidigung gegen einen "massiven Raketenangriff" simulieren. Außerdem sollen in diesem Monat Übungen mit S-400-Raketen der neuesten Generation abgehalten werden. Anatolij Zyganok, der Leiter des Zentrums für militärische Prognosen am Moskauer Institut für politische und militärische Analysen, betont ebenfalls den Routinecharakter des Manövers; allerdings nannte der Oberst, der im Rüstungsrat der russischen Regierung sitzt, die Manöver im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung auch eine "Antwort auf die Übungen der Nato" in Ländern des ehemaligen Warschauer Pakts.

Seit dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch im Februar führen die russischen Streitkräfte fast im Wochenrhythmus Manöver durch - mal näher, mal weiter entfernt von der ukrainischen Grenze. Zuletzt hatten Ende Juli etwa 300 Soldaten mit mehr als 30 Hubschraubern in Stawropol und Rostow Gefechte simuliert. Die Regionen liegen in unmittelbarer Nachbarschaft zu den umkämpften Regionen rund um Donzek und Lugansk. Anfang Juli hatte Verteidigungsminister Sergej Schoigu Präsident Wladimir Putin die Ergebnisse der letzten Bereitschaftsübung verkündet und dabei erklärt, dass die Streitkräfte in der Lage seien, in kurzer Zeit bis zu 65 000 Mann über eine Entfernung von 3000 Kilometern zu verlegen. Ein Manöver hatte im März auch die Annexion der Krim durch nicht gekennzeichnete russische Soldaten begleitet.

Der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verhängte Ausfuhrstopp für ein Gefechtsübungszentrum in Mulino östlich von Moskau hat dem russischen Verteidigungsministerium zufolge keine Auswirkungen auf den Betrieb der Anlage. "Zur Zeit sind alle Objekte zu 95 Prozent fertig. Am 1. September beginnt die Testphase, und bis zum 1. Dezember ist alles betriebsbereit", sagte ein Generalleutnant der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Was von Deutschland jetzt nicht geliefert werde, erhalte die Armee von der heimischen Rüstungsbranche. Dennoch will Russland "wegen Vertragsbruchs" auf Schadenersatz klagen. "Wir werden unsere Interessen schützen", sagte Vizeverteidigungsminister Jurij Borissow in Moskau.

Russische Armee wesentlich stärker als ukrainische

Die ukrainische Armee hätte der russischen im Falle eines Einmarsches kaum etwas entgegenzusetzen. Derzeit werden geschätzte 30 000 ukrainische Soldaten in der umkämpften Region eingesetzt. Doch seit Jahren ist die Armee unterversorgt. Der neue Präsident Petro Poroschenko hat zwar eine Aufrüstung angekündigt und im Parlament auch mithilfe einer Kriegsteuer mehr Geld für die Armee durchgesetzt, aber so schnell dürfte sich der Zustand nicht ändern.

In Brüssel machte sich der stellvertretende Nato-Generalsekretär Alexander Vershbow die Eckdaten des New-York-Times-Berichts zu eigen. Russland habe "ohne Rechtfertigung" internationales Recht gebrochen, die Ukraine besetzt, Separatisten unterstützt und "nun plus minus 20 000 Soldaten an der östlichen Grenze der Ukraine" stationiert, erklärte Vershbow. Das war insofern interessant, als am späten Montagnachmittag seitens der Nato noch von mehr als 12 000 Soldaten die Rede gewesen war - die Erkenntnisse der New York Times scheinen also in der Nato-Zentrale neu gewesen zu sein. Gleiches galt für die EU-Kommission, wo man Russlands neue Übungen einigermaßen resigniert zur Kenntnis nimmt: "All das trägt nicht zur Deeskalation bei," hieß es.

Am Vorabend hatte der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im belgischen Mons die Geschlossenheit der Nato unterstrichen. Die Allianz sei entschlossen, "alle Verbündeten gegen jederlei Bedrohung zu verteidigen", sagte Rasmussen am Rande eines Besuchs des britischen Premiers David Cameron im Nato-Hauptquartier. Rasmussen ist seit Wochen darum bemüht, die östlichen Nato-Mitglieder in ihrer Furcht vor Russland zu beruhigen. Die Nato habe Maßnahmen getroffen, um ihre "kollektive Verteidigung zu Wasser, zu Lande und in der Luft zu stärken." Darüber hinaus laufen die Vorbereitungen für den nächsten Nato-Gipfel auf Hochtouren. Dort soll ein "Aktionsplan für die Einsatzbereitschaft in einer sich wandelnden Welt" beschlossen werden.

Hinter der Wortwahl versteckt sich die Absicht der Nato, durch eine größere Zahl von Übungen mehr Soldaten in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten zu halten. Damit würde man einseitig eingegangene Stationierungsverpflichtungen immer noch einhalten. Cameron kleidete diesen Plan in die Worte, dass es beim Gipfel in Wales auch darum gehen müsse, "wie die robuste Präsenz in den kommenden Monaten aufrechterhalten werden kann." Cameron sprach sich auch dafür aus, das Nato-Hauptquartier in Polen zu verstärken. Ganz allgemein gilt in Brüssel freilich weiterhin das Urteil, dass die Ukraine-Krise "nicht militärisch zu lösen" sei.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.2078186
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ vom 06.08.2014/mane
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.