Süddeutsche Zeitung

Juso-Bundeskongress:Martin, hör die Signale!

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Der SPD-Vorsitzende Schulz wirbt vor dem Parteinachwuchs um Verständnis dafür, dass die SPD doch wieder in einer großen Koalition landen könnte. Doch die Delegierten stellen sich quer.

Von Christoph Hickmann, Saarbrücken

Bevor Martin Schulz auch nur ein Wort gesagt hat, jubelt der Saal. Das liegt allerdings nicht so sehr an seiner Erscheinung - sondern vor allem daran, wie er bei seinem Einmarsch in die Halle angekündigt wird: als "Vorsitzender der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag". Da jubeln und klatschen sie, als hätten sie gerade eine Wahl gewonnen.

Warum? Weil sie genau das wollen, hier, beim Bundeskongress der Jusos: dass die SPD in der Opposition bleibt. Und weil sie auf keinen Fall wollen, dass die SPD regiert. Mit der Union. Schon wieder. Das ist die Auseinandersetzung, der sich Schulz nun, am Ende einer Woche voller Wendungen, am Freitagabend noch stellen muss.

E-Werk, Saarbrücken, es geht auf neun Uhr zu. Es ist der Tag nach jener gut achtstündigen Sitzung, in der die SPD-Spitze beschlossen hat, sich Gesprächen mit den anderen Parteien nicht länger zu verweigern - und damit der Tag nach jener Nacht, die irgendwann in der Rückschau womöglich als Wendepunkt gelten könnte. Als erster Schritt, den die SPD auf dem Weg in eine neue große Koalition gegangen ist - wenn eine solche Koalition denn zustande kommt. Denn dass es so kommt, ist noch keineswegs ausgemacht. Und das liegt auch an den jungen Menschen, die hier im E-Werk an langen Tischen sitzen und Martin Schulz mit Applaus empfangen. Vorn im Saal, hinter dem Podium, hängt ein Transparent mit dem Slogan "Hört die Signale!"

Bündnisse mit der Union sind beim Parteinachwuchs verhasst

Die Jusos sind traditionell die härtesten Gegner der großen Koalition. Bündnisse mit der Union sind in der gesamten Partei tendenziell unbeliebt, aber wohl nirgends so verhasst wie beim Parteinachwuchs. Vor vier Jahren, beim Juso-Bundeskongress in Nürnberg, trat der damalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel auf, um für den frisch ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrag zu werben. Aus sozialdemokratischer Sicht war es ein äußerst gelungenes Vertragswerk, die Genossen hatten in Berlin zahlreiche SPD-Herzensanliegen durchsetzen können. Doch in Nürnberg konnte Gabriel damit nicht ansatzweise punkten. Ihm schlug Ablehnung entgegen, er verwickelte sich in Scharmützel mit Gegenrednern. Am Ende lehnten die Jusos die große Koalition mit breiter Mehrheit ab.

Auch diesmal sieht es ähnlich aus. Zwar ist die Lage anders als Ende 2013, weil die SPD-Spitze zumindest offiziell nicht auf Schwarz-Rot festgelegt ist, sondern nun erst einmal einen "ergebnisoffenen Prozess" beginnen will. Aber die Jusos wollen schon mal präventiv tätig werden. Als Schulz in Saarbrücken eintrifft, liegt bereits ein Antrag des Bundesvorstands vor, beim Nein zu einer großen Koalition zu bleiben. Die Absage noch am Wahlabend sei "zwingend und richtig" gewesen. "Appelle, wonach die SPD nur in der Regierung ihrer vermeintlichen staatspolitischen Verantwortung gerecht werden könne, weisen wir zurück", heißt es im Antrag.

Die scheidende Vorsitzende Johanna Uekermann hat bereits Stunden vor Schulz' Rede unter großem Beifall gerufen, es dürfe keine Neuauflage von Schwarz-Rot geben. "Die große Koalition wäre der Todesstoß für das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, das wir als SPD noch haben." Ihr Nachfolger Kevin Kühnert, der am Freitagabend mit 75 Prozent gewählt wird, hat es so ausgedrückt: "Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen."

Schulz will das Leben der Menschen besser machen

Das ist die Lage, als Schulz ans Rednerpult tritt und sagt: "Ich möchte, dass wir das Leben der Menschen in Deutschland besser machen. Ich möchte aber auch, dass wir das Leben der Menschen in Europa besser machen."

Er beschreibt, wie frustrierend es für ihn gewesen sei, im Europäischen Parlament in der Opposition zu sitzen. Es ist letztlich eine ausführliche Version des alten Satzes von Franz Müntefering, wonach Opposition "Mist" sei. Und das ist eine bemerkenswerte Wende für einen Mann, der am Wahlabend unter dem Jubel seiner Anhänger verkündet hat, in die Opposition zu gehen - um sein politisches Überleben zu sichern. Vor gerade einmal zwei Monaten. Nun fragt eben dieser Mann die Jusos, was denn am Ende wichtiger sei: "Die Leuchtkraft unserer Resolutionen oder die Verbesserung des Lebens der Menschen im Alltag?"

Er weiß, dass er damit hier keinen Applaus ernten wird. Aber der Bundespräsident, so formuliert er es, habe ihn nun einmal zu einem Gespräch mit den Vorsitzenden der Union aufgefordert, mit Angela Merkel und Horst Seehofer. Und: "Wenn der Bundespräsident mich auffordert, mit den anderen beiden Parteichefs zu reden, dann werd' ich mit denen reden."

Danach werde man in der Partei über dieses Gespräch beraten. "Das ist alles, was bis jetzt beschlossen ist." Aber leider hätten sich die Jusos ja bereits präventiv festgelegt. "Das find' ich toll."

Gabriel war für die Jusos eine Reizfigur

Findet er natürlich nicht. Aber anders als sein Vorgänger Gabriel fängt er immerhin nicht an, den Nachwuchs zu beschimpfen. Gabriel war für die Jusos eine Reizfigur, Schulz war einen Wahlkampf lang und ein paar Wochen darüber hinaus ihr Liebling. Das will er nicht gleich wieder verspielen, weshalb er sagt, er nehme die Ablehnung der Jusos "als Ermunterung, als Mahnung, als Fingerzeig, als was auch immer." Aber: Er könne ja nicht dem Bundespräsidenten einen Gesprächswunsch abschlagen.

Am Ende sagt er: "Ich strebe keine große Koalition an." Applaus, Jubel. Er sagt: "Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an." Auch Neuwahlen strebe er nicht an.

"Ich strebe", sagt Schulz, "gar nichts an." Pause "Wisst ihr, was ich anstrebe?" Dass die SPD darüber diskutiere, auf welchem Weg sie das Leben der Menschen verbessern könne.

Zwei Probleme werden an diesem Abend in Saarbrücken deutlich: Zum einen hat Schulz tatsächlich in den Wochen nach der Wahl zu oft das Hohelied der Opposition gesungen. Zum anderen kann er hier, an diesem Abend, noch gar nicht offensiv für eine große Koalition argumentieren - schließlich steht der ganze Prozess erst noch am Anfang. Argumentiert er jetzt zu forsch, verliert er die Skeptiker gleich zu Beginn.

Ihm antwortet der neue Juso-Vorsitzende Kühnert. Man wisse es "außerordentlich zu schätzen", dass Schulz gekommen sei. Dann überreicht er Schulz eine Tüte Kräuterbonbons gegen die Erkältung. Doch dann ist Schluss mit den Nettigkeiten: Das Nein zur großen Koalition am Wahlabend, bekräftigt noch einmal am Montag dieser Woche, sei richtig gewesen, sagt Kühnert. Doch offenbar habe die Parteispitze in den vergangenen Tagen eine Kehrtwende hingelegt - darüber sei er "ehrlich irritiert".

Dann sagt Kühnert "Dieser Saal ist der Meinung: GroKo ist ganz großer Mist."

Kühnert weist auf die Verluste der SPD nach den bisherigen großen Koalitionen unter Angela Merkel hin. Doch die SPD-Bundestagsfraktion sei offenbar von der "Angst vor dem Mandatsverlust" getrieben. Aber: "Keine Aussicht auf den Erhalt eines Mandats darf höher gewichtet sein als die Zukunft dieser politischen Bewegung und ihrer Gestaltungsmöglichkeiten."

Am Ende schlägt Kühnert vor, Schulz solle den anderen Parteichefs doch einfach einen Zettel mit den Kernforderungen des SPD-Wahlprogramms hinzulegen. "Und wenn die den unterschreiben, dann mach ich auch die große Koalition mit. Aber die werden diesen Zettel nicht unterschreiben."

Dann sagt er: "Dieser Saal ist der Meinung: GroKo ist ganz großer Mist." Applaus, Jubel.

So geht das weiter. Eine Rednerin sagt: "Wir dürfen nicht zitternd zurück ins Bett der CDU kriechen." Eine andere droht Schulz, er habe "keinen Freifahrtschein" für seine Wiederwahl als Vorsitzender beim Parteitag in der übernächsten Woche. Die Stimmung ist eindeutig.

Am Ende tritt Schulz noch einmal ans Mikrofon.

"Ich ringe ja genauso wie ihr mit dem, was passiert ist am Montag", sagt er.

"Aber Leute, ihr müsst ja mal sehen, Politik ist ja ein dynamischer Prozess. Die Welt bleibt ja nicht stehen." Der Bundespräsident sei nun mal der Meinung, es gebe regierungsfähige Mehrheiten im Bundestag, weshalb er ihn nicht auflösen werde. "Soll ich dem sagen: Du kannst mich mal?"

Nein, das geht nicht. Das verstehen auch die Jusos. Da hört es dann allerdings auch auf mit dem gemeinsamen Verständnis. Zumindest was die große Koalition angeht.

Es ist fünf Minuten nach zehn, als Martin Schulz sagt: "Ich bin echt krank. Ich kann nicht mehr." Er habe Husten und Fieber, er müsse jetzt ins Bett.

Da entlassen sie ihn. Für heute. Mit einem Sprechchor: "Nie wieder Grookoooo!"

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