Staatsbesuch: Steinmeier lobt Israels Impf-Pragmatismus

Beim Besuch von Präsident Reuven Rivlin rühmt der Bundespräsident die israelische Impfkampagne als Vorbild. Doch für Staatsoberhaupt Rivlin hat ein anderes Thema Vorrang.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein Beispiel an Israel zu nehmen. Er habe dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin zu den den großen Fortschritten in der israelischen Impfkampagne gratuliert, sagte Steinmeier am Dienstag nach einem Gespräch mit Rivlin in Berlin. Israel ernte Anerkennung und Respekt "nicht nur wegen der Professionalität und Geschwindigkeit des Impfens, sondern auch wegen der guten Portion Pragmatismus", die das Land an den Tag lege. "Andere, auch wir, denke ich, können davon lernen", sagte Steinmeier. In Israel ist bereits etwa die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft, in Deutschland sind es etwa 3,5 Prozent.

Rivlin begann am Dienstag eine mehrtägige Europareise und ist das erste Staatsoberhaupt, das in diesem Jahr Deutschland besucht. Der Besuch stand insbesondere im Zeichen israelischer Sorgen wegen der von der neuen US-Regierung unter Joe Biden erwogenen Rückkehr in das Atomabkommen mit Iran. "Extreme Kräfte" unter Führung Irans drohten die Stabilität im Nahen Osten aus dem Gleichgewicht zu bringen, warnte Rivlin. Das gefährde auch die Stärkung der "moderaten Stimmen in der Region" durch die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie weiteren arabischen Staaten.

"Die internationale Gemeinschaft muss mit entschiedener Stimme und kompromisslos gemeinsam gegen das atomare Erstarken Irans stehen", forderte Rivlin. Er verwies auch auf die Unterstützung von Terrororganisationen durch Iran. "Wir verlassen uns auf unsere Freunde in Europa", sagte Rivlin. Das gelte auch für den "Kampf gegen die Nutzung des Internationalen Gerichtshofes in den Den Haag" gegen israelische Soldaten. In Israel war zu Beginn des Monats mit Empörung aufgenommen worden, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag offizielle Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Westjordanland und im Gazastreifen eingeleitet hat. Man nehme die israelischen Sorgen wegen der Rolle Irans "sehr, sehr ernst", versicherte Steinmeier.

Von Berlin aus wollte Rivlin weiter nach Österreich und Frankreich reisen.