Atomstreit mit Iran:"Sie können dich beißen, wie niemand zuvor gebissen wurde"
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Die Drohgebärden zwischen Iran und den USA verschärfen sich. Iran will nach Angaben von Präsident Hassan Rohani von diesem Wochenende an "unbegrenzt" Uran anreichern - und damit die zweite Phase des Teilausstiegs aus dem Atomabkommen einleiten. Donald Trump drohte dem Land daraufhin über Twitter. Wörtlich schrieb der US-Präsident: "Sei vorsichtig mit den Drohungen, Iran. Sie können zurückkommen, um dich zu beißen, wie noch nie jemand zuvor gebissen wurde!"
Bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch hatte Rohani angekündigt, dass die Obergrenze von 3,67 Prozent für die Urananreicherung am 7. Juli überschritten werde. Iran werde damit erstmals nicht mehr seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllen. Je nach Bedarf werde Iran den Anreicherungsgrad erhöhen, sagte Rohani.
Im staatlichen Fernsehsender IRIB erklärte der iranische Präsident allerdings auch, dass sich sein Land an das 2015 geschlossene Abkommen halten werde, solange dies auch die anderen Staaten täten. Er rief Großbritannien, Frankreich, Deutschland und die USA auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die Islamische Republik hatte bereits im Mai angekündigt, sie werde Schritt für Schritt ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen aussetzen, bis sie wieder in der Lage sei, die gleiche Menge an Rohöl zu verkaufen wie im April 2018 - also unmittelbar vor dem Ausstieg der USA und deren Rückkehr zu Wirtschaftssanktionen.
Anstatt Iran zu kritisieren, sollten die USA und die verbliebenen Vertragspartner den Atomdeal einfach korrekt umsetzen, forderte Rohani. "Wir waren und sind dem Atomdeal hundertprozentig verpflichtet (...) aber das beruht auf Gegenseitigkeit", erklärte er und verlangte "eine Rückkehr zur Logik, zu Gesetzen, zu anerkannten Abkommen und zu UN-Resolutionen".
Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Montag hatte Iran in einer ersten Phase des Teilausstiegs zuvor erstmals die vereinbarte Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte von 300 Kilogramm überschritten. Die drei EU-Staaten verzichten Diplomaten zufolge vorerst auf Sanktionen gegen das Land. Die Europäer setzten auf eine diplomatische Lösung und wollten mehr Zeit für einen Dialog gewinnen, hieß es am Dienstag. Iran solle dazu bewegt werden, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen wieder einzuhalten.
Eine zusätzlich unbegrenzte Urananreicherung würde nach Einschätzung von Beobachtern das Ende des Atomabkommens bedeuten. Das Atomabkommen von 2015 soll dazu dienen, Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen im Mai vergangenen Jahres einseitig aufgekündigt. Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten - die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland sowie Deutschland - halten daran fest.