Süddeutsche Zeitung

Koalition gegen den "Islamischen Staat":Hollande, der Kriegspräsident

Frankreichs Staatschef will eine feste Koalition gegen den IS schmieden. Alles hängt davon ab, ob er Putin und Obama zusammenbringt.

Von Julian Hans, Nicolas Richter, Christian Wernicke und Kai Strittmatter

Eine Woche ist es her, dass die Franzosen ihr neues Staatsoberhaupt entdeckten. Mit todernster Miene marschierte da der erste Mann im Staat vorbei am Spalier der säbelbewehrten Republikanischen Garde in den halbdunklen Saal im Schloss von Versailles. Seine Landsleute erkannten die Gestalt kaum wieder, die da finster hinabblickte auf die mehr als 900 versammelten Parlamentarier aus Senat und Nationalversammlung. Auftritt des Kriegspräsidenten François Hollande.

Mit dem 13. November, dem Tag der Pariser Attentate, hat für François Hollande ein neues Kapitel seiner Präsidentschaft begonnen. Das sollten drei Tage später, bei der Krisensitzung des Kongresses, alle Franzosen merken. "Frankreich ist im Krieg", verkündete der Sozialist, und dass Frankreich alles tun werde, um "eine große und einzigartige Koalition" aus möglichst vielen Staaten zu bilden gegen den gemeinsamen Feind - den sogenannten Islamischen Staat. "Diese Organisation", so sprach der Franzose, "gilt es nicht einzudämmen, sondern zu zerstören!"

Exakt eine Woche später soll die Welt nun erleben, wie ernst Frankreichs Kriegspräsident seine Mission meint. Zusammen mit David Cameron, dem Premierminister von Frankreichs engstem Waffenbruder Großbritannien, gedenkt der Sozialist vor dem Konzertsaal Bataclan der Terroropfer. Später sagt Cameron im Élyséepalast, er wolle mitbomben gegen den IS - nicht nur im Irak wie bisher, auch in Syrien.

Im Weißen Haus sucht Hollande den Schulterschluss mit Barack Obama

An diesem Dienstag reist Hollande zu seinem nächsten und wichtigsten Kriegskoalitionär. Im Oval Office des Weißen Hauses sucht Hollande den Schulterschluss mit Barack Obama, dem eigentlichen Anführer der internationalen Anti-IS-Koalition. Der US-Präsident hat bereits im Sommer 2014 ein loses Bündnis gegen den IS geschmiedet; seit den Anschlägen von Paris jedoch steht er mehr noch als zuvor innenpolitisch in der Kritik, weil er Schlagkraft und Beharrungsvermögen des IS zu lange unterschätzt habe.

Obama hat seinen Ton deshalb leicht verschärft: Am Wochenende kündigte auch er an, er wolle den IS "zerstören". Bisher hatte Obama die Formel verwendet, den IS "schwächen und letztlich zerstören" zu wollen.

Obama scheint dem Anti-Terror-Kampf also eine größere Dringlichkeit einzuräumen. An seiner bisherigen Strategie jedoch hält er fest: Der Demokrat lässt den IS im Irak und in Syrien aus der Luft bombardieren - die Kämpfe am Boden überlässt er örtlichen Verbündeten wie dem irakischen Militär und den kurdischen Peschmerga. Seit dem Sommer 2014 hat Obamas Koalition etwa 30 000 Bomben auf IS-Ziele abgeworfen, im Schnitt knapp 70 pro Tag. Etwa 80 Prozent der Einsätze werden von der US-Luftwaffe geflogen, die übrigen von Frankreich, Großbritannien, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die USA haben 3500 Soldaten in die Region geschickt, allerdings als Ausbilder und Berater, nicht als Kämpfer an der Front.

Hollande größte Herausforderung als Koalitionsschmieder dürfte es sein, Obama und den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf einen gemeinsamen Kampf gegen den IS einzuschwören. Daheim in Paris hat Jean-Christophe Cambadélis, der Chef von Hollandes sozialistischer Partei, dies auf die Formel gebracht, Frankreich wolle - wie einst die Alliierten im Zweiten Weltkrieg gegen die Nazis - ein "Jalta gegen den Islamischen Staat" schaffen.

"Das ist für Paris", schreibt ein russischer Soldat auf eine Bombe

Die USA und Russland sind sich seit Jahren uneins über das Vorgehen im syrischen Bürgerkrieg, vor allem über das Schicksal des Despoten Baschar al-Assad. Obama sagte am Wochenende, es wäre "hilfreich", wenn sich die Russen in die bestehende Koalition gegen den IS einbringen würden. Doch äußerte er Zweifel daran, ob die Russen zu einer Änderung ihrer Taktik bereit seien: Bisher hätten sie mit ihren Luftangriffen vor allem die gemäßigte Opposition in Syrien getroffen, um Assad zu schützen.

Moskau müht sich deshalb um neue Signale. Dazu dienen etwa die Fernsehbilder vom russischen Luftwaffenstützpunkt nahe Latakia. Die nehmen Hollandes Traum einer großen, neuen Koalition vorweg. "Das ist für unsere Leute", schreibt ein Soldat auf eine Bombe, die unter dem Flügel eines Suchoi-Jets hängt. Auf eine zweite schreibt er: "Das ist für Paris". Das russische Verteidigungsministerium hat das Video am Wochenende veröffentlicht.

Seit sieben Wochen fliegt die russische Luftwaffe Angriffe auf Ziele in Syrien. Seither muss sich Moskau gegen Berichte wehren, seine Bomben träfen vor allem gemäßigte Assad-Gegner, die auch gegen den IS kämpfen. Doch jetzt, nach dem Horror von Paris, belehrt das Staatsfernsehen, dass endlich auch der Westen einzusehen beginne, was der eigene Präsident Putin schon in der Generaldebatte der Vereinten Nationen Ende September gefordert habe: Eine internationale Koalition gegen den Terror, die Putin als Gleichberechtigten einschließt.

Erst am Dienstag voriger Woche - mehr als zwei Wochen nach der Flugzeug-Katastrophe über dem Sinai - hatte Putin erstmals bestätigt, dass die 224 Insassen Opfer eines Anschlags waren. Prompt befahl der Oberkommandierende, die Luftschläge zu verstärken. Den Kapitän des russischen Kreuzers Moskwa, der sich im Mittelmeer befindet, wies Putin an, die Besatzung des französischen Flugzeugträgers Charles de Gaulle zu kontaktieren und "wie Verbündete" zu behandeln. Dabei half, dass Hollande in seiner Rede zum Anti-Terror-Krieg nicht die Nato-Allianz, sondern die EU um Beistand gebeten hatte.

Von Merkel erhofft sich Hollande keinen großen Kampfbeitrag in Syrien

Am Abend zuvor wird sich Hollande noch mit Angela Merkel beraten. Von der Bundeskanzlerin erhofft sich Hollande keinen großen Kampfbeitrag in Syrien, aber ihr Rückhalt ist für seinen Anti-Terror-Krieg wichtig, um noch vor der Reise nach Moskau den Verdacht zu zerstreuen, Paris mache jetzt - als Preis für Putins Bomben auf den IS - zu große Konzessionen, etwa im Streit um die Ukraine. "Merkels Einverständnis ist vor allem ein Gütesiegel für die Osteuropäer", deutet ein EU-Diplomat den Sinn des Arbeitsessens am Mittwoch.

Vor dem Treffen mit Hollande hat auch Putin seine Verbündeten gesammelt. In Teheran beriet er am Montag mit Staatschef Hassan Rohani und dem obersten Führer des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, über die Lage in Syrien. Iran und Russland stützen weiter das Assad-Regime. Putin brachte gleich zwei Geschenke mit, die in Teheran lange erwartet worden waren: Am Wochenende hob er das Importverbot für Nuklear-Ausrüstung nach Iran auf. Und am Montag gab der iranische Botschafter in Moskau bekannt, dass Russland mit der Auslieferung des S-300 Luftabwehrsystems begonnen habe.

Die letzte Runde seiner globalen Kriegsdiplomatie ist für Hollande wieder ein Heimspiel: Festmahl im Élysée am Sonntagabend, mit Chinas Präsident Xi Jinping. Hollande weiß, dass China sich strikt gegen jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten verwahrt. Den unbeteiligten Beobachter spielen kann Peking aber nicht mehr so leicht: Russland mischt ja nun auch mit. Zudem tötete der IS vor ein paar Tagen erstmals eine chinesische Geisel. Beobachter glauben nicht, dass China sich an Militäraktionen aktiv beteiligt, aber dulden muss das ständige Mitglied des Sicherheitsrats Hollandes Koalition schon. Und der Franzose braucht Pekings Hilfe für seinen nächsten Akt der Weltdiplomatie: Am Montag nächster Woche beginnt in Paris der UN-Klimagipfel. Und da ist China - als größter Verursacher von Klimagasen - eindeutig Weltmacht.

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SZ vom 24.11.2015/pamu
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