Italien: Regierungsbildung in Rom gescheitert

Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Das teilte der Präsidentenpalast in Rom mit.

Der designierte italienische Ministerpräsident Guiseppe Conte hat seine Bemühungen um eine Regierungsbildung aufgegeben. Der Entscheidung waren Verhandlungen mit dem Präsidenten Sergio Mattarella vorausgegangen. Dabei ging es unter anderem um den Posten des Wirtschaftministers, den die Koalitionäre aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega mit dem Euroskeptiker Paolo Savona besetzen wollten.

Der ehemalige Industrieminister Savona hatte die Frage aufgeworfen, ob Italien den Euro als Landeswährung aufgeben soll. Mattarella, dessen Zustimmung zum Kabinett erforderlich ist, ist ein Befürworter des Euros und hatte seinen Widerspruch gegen Savona erkennen lassen.

Lega-Chef Matteo Salvini zeigte sich bei seinem Vorschlag für den Posten des Wirtschaftsministers bis zuletzt unnachgiebig. Er werde "bis zum Ende nicht aufgeben" in seinem Beharren auf Savona, sagte Salvini. Das letzte Wort bei den Ministerernennungen hat aber der Präsident. Nach seinem Veto gab Conte den Regierungsauftrag zurück.

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