Dienstwagen-Streit:Schmidts Rechnung
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Fast 10.000 Euro habe es gekostet, den Dienstwagen von Ulla Schmidt nach Spanien zu fahren, rechnete der Bund der Steuerzahler vor. Das Ministerium kalkuliert anders.
Das Bundesgesundheitsministerium hält den Einsatz des Dienstwagens von Ressortchefin Ulla Schmidt (SPD) in deren Urlaub trotz beträchtlicher Kosten für wirtschaftlich. Die Nutzung des S-Klasse-Mercedes samt Chauffeur habe rund 3200 Euro gekostet, teilte Staatssekretär Klaus Theo Schröder in einem Brief an den Haushaltsausschuss des Bundestages mit.
Schmidts Fahrer habe eine "Büromindestausstattung" - bestehend aus Drucker, Computer und Papier - ins spanische Alicante gebracht, weil die Ministerin auch an ihrem Urlaubsort über Entscheidungen informiert werden müsse, heißt es in dem Schreiben, aus dem die Nachrichtenagentur AFP zitiert.
Die Alternative wäre laut Schröder gewesen, dass ein Mitarbeiter zu Beginn und Ende des Urlaubs nach Spanien fliegt, um die Büroausstattung auf- und abzubauen. Gemeinsam mit den Kosten zur Anmietung eines Wagens für Schmidts dienstlichen Termin hätten sich hier aber Kosten von etwa 3710 Euro ergeben. Hinzu komme, dass zu Beginn der Reise noch nicht abzusehen gewesen sei, ob es weitere dienstliche Termine geben könnte.
Anderes Ergebnis als Steuerzahlerbund
Da es sich um einen Leasingwagen handele, müsse bei der Kostenaufstellung nicht der Wertverlust berücksichtigt werden. Der Kraftstoff schlage mit 440 Euro zu Buche, hinzu kämen 240 Euro Mautgebühr. Die Kosten für den Fahrer während der Reise und vor Ort machten demnach 2520 Euro aus. Nach Angaben einer Sprecherin des Ministeriums wurde auch der Bundesrechnungshof über die Kosten des Dienstwagen-Einsatzes informiert.
Schmidt war vorgeworfen worden, der Transfer ihres Dienstwagens nach Spanien sei nicht erforderlich gewesen und habe unnötige Kosten verursacht. Der Bund der Steuerzahler hatte die Kosten Anfang der Woche mit knapp 10.000 Euro berechnet. Allein für die Dienstzeit und Überstunden des Fahrers waren weitere 4872 Euro angesetzt.
Schmidt kündigt Pressekonferenz an
Die Gesundheitsminsterin will sich noch an diesem Mittwoch zu der Frage äußern, ob sie für das Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zur Verfügung steht, wie AP aus Parteikreisen erfuhr. Steinmeier will das Team, über das heftig spekuliert wird, am morgigen Donnerstag vorstellen.
Die spanische Polizei bestätigte unterdessen, dass der Dienstwagen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wieder aufgetaucht ist. Das Auto sei in der Gegend um Valencia von Beamten der Guardia Civil sichergestellt worden, hieß es. Es solle der deutschen Polizei übergeben werden. Weitere Details wurden nicht bekannt.
Die für die Ermittlungen zuständige Nationalpolizei in Alicante bestätigte zudem, dass die Täter bei dem Fahrer der Ministerin in Denia eingebrochen seien. Sie hätten das Gitter einer Terrassentür aufgebrochen, sagte eine Sprecherin. Zuvor hatte die Polizei mitgeteilt, die Diebe seien durch eine unverschlossene Tür in das Haus gelangt. Diese habe einen Spalt weit offengestanden, um zu lüften.