Bundeswehr: Bundestag verlängert Kosovo-Mandat

1200 deutsche Soldaten sind derzeit im Kosovo im Einsatz. Es ist der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Nun hat der Bundestag mit einer breiten Mehrheit für eine Verlängerung des Mandats gestimmt. Nur eine Partei lehnt den Einsatz grundsätzlich ab.

Deutschland wird sich ein weiteres Jahr am Nato-geführten Kfor-Einsatz im Kosovo beteiligen. Die Abgeordneten des Bundestags stimmten in namentlicher Abstimmung für die Verlängerung des Bundeswehrmandats. 486 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 70 dagegen, acht enthielten sich. Neben Union und FDP hatten zuvor auch die SPD und mehrheitlich die Grünen ihre Zustimmung für den seit 1999 laufenden Einsatz angekündigt. Die Linke lehnt den Einsatz als einzige Fraktion ab.

Wie schon bisher liegt die Obergrenze bei 1850 Soldaten. In der Regel sind allerdings deutlich weniger deutsche Soldaten im Kosovo im Einsatz. Wegen der angespannten Lage rund um die Präsidentschaftswahl in Serbien sind es derzeit 1200, in den nächsten Wochen soll die Zahl aber wieder um etwa 500 Soldaten reduziert werden.

Zu Beginn der Debatte mahnte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Rainer Stinner, eine einheitliche Haltung der EU hinsichtlich des völkerrechtlichen Status des Kosovo an. Ähnlich äußerten sich auch der CDU-Politiker Peter Beyer und der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. Von den 27 EU-Staaten haben bislang Spanien, Griechenland, die Slowakei, Rumänien und Zypern das Kosovo nicht als eigenständigen Staat anerkannt.

Derzeit sind in der von der Nato geführten internationalen Friedenstruppe Kfor rund 6200 Soldaten im Einsatz. Die Bundeswehr stellt das größte Kontingent. Die Kosovo-Mission ist der längste ununterbrochene Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Es ist zudem die zweitgrößte deutsche Auslandsmission nach der in Afghanistan mit 4700 Soldaten.