Abgeordnetenhaus: In Berlin sondiert Rot-Grün-Rot weiter

Bis Freitagabend wollen SPD, Grüne und Linke ein gemeinsames Papier erstellen - als Basis für Koalitionsverhandlungen, so kündigt es SPD-Spitzenkandidatin Giffey an. Die FDP scheint aus dem Rennen zu sein.

Im Land Berlin dürfte es wohl zu einer Neuauflage des Bündnisses von SPD, Grünen und Linken kommen. Die SPD teilte am Donnerstag mit, am Freitag werde es eine dritte Sondierungsrunde geben. In diese gehe man mit dem Ziel, bis zum Abend ein gemeinsames Papier zu erstellen, sagte die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Auf dessen Basis solle dem Landesvorstand der SPD dann die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorgeschlagen werden.

Zwar sei nach wie vor offen, ob man sich einige, sagte Giffey. Ziel sei aber, "dass wir morgen Abend ein Ergebnis haben", bei dem alle "mitgehen" könnten. Dann könne man Mitte kommender Woche mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Eine Zusammenarbeit mit Grünen und Linken erachte die SPD "für den erfolgversprechendsten Weg" für eine stabile Regierung in den nächsten fünf Jahren.

SPD und Grüne waren bei der Abgeordnetenhauswahl am 26. September stärkste beziehungsweise zweitstärkste Kraft geworden und wollen wieder miteinander regieren. Die designierte Regierende Bürgermeisterin Giffey (SPD) hatte erwogen, statt der Linken die FDP als dritten Partner mit ins Boot zu holen; das aber wollten die Grünen nicht. Die Liberalen scheinen nun vorerst aus dem Rennen zu sein. Der bisherige Rathauschef in Berlin, Michael Müller (SPD), der ebenfalls mit Hilfe eines rot-grün-roten Bündnisses regiert hatte, war nicht mehr zur Wahl angetreten, sondern kandidierte erfolgreich für den Bundestag.