Süddeutsche Zeitung

Aus Mangel an Beweisen:Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein

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Von Gunnar Herrmann

Die Voruntersuchungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange in Schweden wegen Sexualdelikten werden niedergelegt. Das teilte die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, am Dienstag mit. "Meiner Einschätzung nach reichen die Beweise für eine Anklage nicht aus", sagte sie bei einer Pressekonferenz.

Die Vorwürfe gegen Assange hatten zwei Frauen erhoben, die dieser bei einer Vortragsreise in Schweden im Jahr 2010 getroffen hatte. Die Ermittlungen hatten großes öffentliches Interesse geweckt. Der 48-jährige Australier wies die Vorwürfe stets zurück. Auch kursierten Gerüchte, die Ermittlungen in Stockholm dienten eigentlich nur dem Zweck, ihn letztlich von Schweden aus in die USA auszuliefern. Um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen, suchte Assange im Jahr 2012 Zuflucht in der ecuadorianischen Botschaft in London, wo er mehrere Jahre blieb.

Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen dann 2017 schon einmal eingestellt, da Assange nicht zu fassen war. Im April 2019 jedoch hatte Ecuador das Botschaftsasyl beendet. Assange war daraufhin von britischen Behörden in Haft genommen worden - in Großbritannien wird ihm Verletzung von Bewährungsauflagen vorgeworfen. Wegen der neuen Situation nahm die schwedische Staatsanwaltschaft ihre Voruntersuchung wieder auf - allerdings nur in einem der beiden Fälle, da der andere bereits verjährt war.

Nun ist auch diese Untersuchung abgeschlossen. Man habe noch einige zusätzliche Informationen eingeholt und insgesamt fünf Zeugen vernommen, erklärte Anklägerin Persson in der Pressekonferenz. Sie habe auch mit der Frau gesprochen, die die Vorwürfe gegen Assange erhoben hatte. Bei der Pressekonferenz betonte sie, dass sie die Aussage weiterhin für glaubwürdig halte, sie sei "klar, ausführlich und detailreich". Letztlich lasse sie sich aber nicht ausreichend mit anderen Beweisen untermauern. Daran werde Persson zufolge auch ein weiteres Verhör mit Assange nichts ändern können. Darum habe sie die Untersuchung nun eingestellt.

Für Assange bedeutet die Stockholmer Entscheidung nur einen Teilsieg. Er befindet sich derzeit noch in Großbritannien in Haft - und die USA haben einen Auslieferungsantrag gestellt. Washington will Assange wegen des Vorwurfs vor Gericht stellen, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen ihm 175 Jahre Haft. Die Verhandlung zu dem Auslieferungsgesuch beginnt in Großbritannien am 25. Februar 2020.

Mit Material von dpa

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