Angela Merkel und die NSA-Spähaffäre:Von den Kurskorrekturen der Kanzlerin
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Gelassenheit zählt zu den Stärken der Bundeskanzlerin: Je mehr sich die Öffentlichkeit aufregt, desto stoischer gibt sich Angela Merkel normalerweise. Ihre scharfen Äußerungen wegen des mutmaßlichen Lauschangriffs der NSA auf ihr Handy sind daher ungewöhnlich. Es ist aber nicht das erste Mal, dass die Regierungschefin so vorgeht, wenn sie sich aus der Defensive retten will.
Ein Kommentar von Nico Fried
Eine der großen, auch von Gegnern anerkannten Stärken Angela Merkels ist ihre Gelassenheit. Kein noch so großer politischer Begriff, keine noch so beeindruckende Überschrift zu einem Koalitionsvertrag entfalten im Alltag der Kanzlerin dieselbe Wirkung wie ihr ewiges Motto: Es ist, wie es ist.
Je mehr sich die Öffentlichkeit aufregt, desto stoischer gibt sich Merkel. Wer versucht, die Kanzlerin aus der Reserve zu locken, scheitert für gewöhnlich an einer Mischung aus mildem Spott und geradezu bräsiger Souveränität.
Es muss also Gründe geben, wenn es mal ganz anders kommt. Das Telefonat mit Barack Obama wegen des mutmaßlichen Lauschangriffs auf ihr Handy und mehr noch die Schärfe von Merkels öffentlichen Erklärungen sind äußerst ungewöhnlich. Man muss sie verstehen als Begleitfanfare zu einer politischen Wende: Merkel ist der Kragen geplatzt, aber nicht nur, weil ihr der Hals schwoll, sondern auch weil es ihr opportun erschien. Die Kanzlerin nutzt die Chance, sich in der NSA-Affäre aus der Defensive zu befreien. Woran erinnert das bloß?
Ein Muster, das es schon mal gab: bei Fukushima
Das Vorbild heißt Energiewende - die Ereignisse in Fukushima und der daraufhin von Merkel im Eiltempo eingeleitete Atomausstieg. Auch damals hatte sie vorher ein Streitthema bearbeitet, politisch aber nicht erledigen können. Mit der ursprünglich beschlossenen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke konnte sie wenig gewinnen, aber viel verlieren: Jede lose Schraube in Brunsbüttel, jeder Dampfaustritt in Biblis bedrohte den ohnehin brüchigen atompolitischen Frieden. Diesen unangenehmen Zustand beendete Merkel im geeigneten Moment mit einem Marschbefehl in die entgegengesetzte Richtung.
In der NSA-Affäre kopiert sich Merkel nun selbst. Aus diversen politischen Gründen, die von der deutsch-amerikanischen Freundschaft bis zum eigenen Wahlkampf reichten, hatte sie der öffentlichen Empörung lange Zeit eine bisweilen fast desinteressiert wirkende Beschwichtigungspolitik entgegengesetzt. Aber der Schlusspfiff, mit dem ihr Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die Affäre beendet sehen wollte, beeindruckte die Whistleblower wenig.
Natürlich stellen Edward Snowden und seine Helfer die US-Regierung vor die größten Probleme. Aber in einer Welt der vernetzten Geheimdienste weiß man nie, wann aus einem Leck auch mal verseuchte Brühe ins eigene Revier tropft. Die Gefahr, die von Snowden auch für die Bundesregierung ausgeht, mag nicht groß sein, aber sie existiert. Der Mann ist auch für Merkel ein personifiziertes Restrisiko.
Nach ihrem Aufbegehren gegen Obama steht Merkel nun aber nicht mehr mit dem Rücken zur Wand, sondern auf der Seite der Guten. Möglich, dass sie Datenschutz und Geheimdienste und alles, was dazu gehört, nun zu einem großen Thema macht, mit Konsultationen, Kommissionen und Konsenssuche allenthalben. Und wenn man sagt, na, das ist ja eine Kehrtwende, wird sie in aller Gelassenheit antworten wie beim Atomausstieg: Eigentlich habe sie das immer gewollt. Nur anders.