Drogen in Mexiko:Grün ist die Hoffnung
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Könnte ausgerechnet in Mexiko bald der größte legale Cannabismarkt der Welt entstehen? Das Oberste Gericht hat das Land nun einen Schritt näher an die Legalisierung gebracht.
Von Christoph Gurk, Buenos Aires
Nach einem mehr als 100 Jahre dauernden Verbot ist Mexiko der Legalisierung von Cannabis einen weiteren Schritt nähergekommen. Am Montag erklärte der Oberste Gerichtshof abermals ein Gesetz des Landes für verfassungswidrig, das den Konsum von Marihuana generell unter Strafe stellt. Kiffen ist damit zwar noch nicht erlaubt und auch der Handel mit der Droge bleibt weiterhin verboten; allerdings kann von nun an jeder, der möchte, eine Erlaubnis beantragen zum Konsum oder auch zum Anbau von Cannabis.
Aktivisten, Marihuana-Fans und auch Unternehmer hoffen nun, dass die Droge bald gänzlich freigegeben wird - und Mexiko so zu einem der größten Cannabismärkte der Welt wird.
Während in den USA jeweils nur einzelne Bundesstaaten in ihren Gebieten Marihuana legalisiert haben, wäre Mexiko nach Kanada und Uruguay der dritte Staat weltweit, der die Droge für den Freizeitkonsum freigibt. Rund 126 Millionen Menschen leben in dem Land, vor allem in Großstädten wie Mexiko-Stadt ist Marihuana auch jetzt schon eine beliebte Freizeitdroge. Für den Nachschub sorgen bislang allerdings meist noch kriminelle Banden, unter ihnen auch jene Drogenkartelle, die das Land seit Jahren mit Terror überziehen, in einem Krieg, der immer grausamer wird und jedes Jahr Tausende Opfer fordert. Allein 2020 beschlagnahmten mexikanische Behörden 244 Tonnen Marihuana.
"Ein historischer Tag für die Freiheitsrechte"
Aktivisten sagen, es sei in Mexiko heute sehr viel wahrscheinlicher, im Kugelhagel eines Gangkonflikts zu sterben, als durch das Rauchen eines Joints. Eine Legalisierung würde es der Polizei erlauben, sich wieder auf schwerwiegendere Verbrechen zu konzentrieren als auf das Kiffen und das Dealen mit Gras. Vor Gericht hatten sie dazu argumentiert, dass ein gänzliches Verbot von Marihuana gegen ihre Persönlichkeitsrechte verstoße.
2019 hatte das Oberste Gericht ihnen bereits recht gegeben und auch Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador und seine Morena-Partei unterstützen prinzipiell eine Legalisierung. Eine Gesetzesinitiative wurde ausgearbeitet, die dann Anfang dieses Jahres im Abgeordnetenhaus landete. Der Entwurf sah vor, Volljährigen den Kauf von Marihuana in speziellen Geschäften mit staatlicher Zulassung zu erlauben, mit einer Obergrenze von 28 Gramm. Dazu sollte auch der Eigenanbau erlaubt werden, mit bis zu acht Cannabispflanzen für den Eigenkonsum.
Kurz hatte es so ausgesehen, als ob der Vorstoß gebilligt würde. Dann aber brach Streit aus über Details, die Entscheidung wurde immer wieder verschoben, und so verstrichen mehrere Fristen, die der Oberste Gerichtshof den Parlamentariern für die Ausarbeitung eines Gesetzes gestellt hatte. Nun wollten die Richter wohl nicht länger warten - und beschlossen, selbst zu handeln.
Durch ihre Entscheidung werden nun Passagen aus dem Gesundheitsgesetz des Landes gestrichen, die den Marihuana-Konsum bislang kategorisch verboten hatten. "Heute ist ein historischer Tag für die Freiheitsrechte", schrieb der Präsident des Gerichts, Arturo Zaldívar, auf Twitter. Auch Marihuana-Fans feierten. Sie dürfen zwar immer noch nicht in der Öffentlichkeit kiffen, aber sie brauchen von nun an keinen richterlichen Beschluss mehr, um Marihuana legal besitzen und konsumieren zu dürfen.