Besuch im Jahr 2017:Spekulationen um Anschlagspläne auf von der Leyen
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Von Julian Hans
Die Stimmung war feierlich und angespannt zugleich, als die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am 24. Juni 2017 beim Beförderungsappell vor dem Schloss Nymphenburg redete. 500 Soldaten wurden in den Offiziersstand befördert, und von der Leyen sprach von der besonderen Verantwortung, die dieser Beruf bedeute.
Dass die Verteidigungsministerin zwei Tage in München verbrachte war ungewöhnlich. Aber nur wenige Wochen zuvor hatten Recherchen der Süddeutschen Zeitung aufgedeckt, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) gegen Studenten der Bundeswehruniversität ermittelte, weil sie der "Identitären Bewegung" nahestehen, die mittlerweile auch vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet wird. Zwei Offiziersanwärter mussten die Hochschule verlassen.
Der Besuch der Ministerin sollte deutlich machen, dass die Bundesregierung keine rechten Netzwerke bei der Truppe duldet. Auch im Sinne der Mehrheit der 3000 Neubiberger Studierenden müsse die Bundeswehr einige wenige, "die nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, umso konsequenter verfolgen", sagte von der Leyen. Nachdem die Welt am Sonntag am vergangenen Wochenende berichtet hatte, einer der entlassenen Studenten sei damals auch verdächtigt worden, er habe sich eine Maschinenpistole und ein Sturmgewehr illegal beschafft, und die Behörden hätten sogar Anschlagspläne gegen die Ministerin nicht ausgeschlossen, hat nun die SPD-Fraktion im Landtag die bayerische Landesregierung aufgefordert, Klarheit zu schaffen.
Die SPD will wissen, ob es im Zusammenhang mit den Ermittlungen um die rechtsextremen Studenten tatsächlich den Verdacht gab, es könne "eine gewalttätige Aktion gegen den Besuch der Bundesverteidigungsministerin" geplant gewesen sein. "Falls das zutrifft, warum hat dann die Öffentlichkeit nie davon erfahren?", fragt der Abgeordnete Florian Ritter, einer der Antragsteller.
Im Nachgang des Zeitungsberichts löste auch ein Zeugenaufruf des Landeskriminalamts (LKA) Anfang der Woche Spekulationen aus. Sprengstoffermittler des LKA hatten vor einigen Wochen den Kanal längs der Barlachstraße abgesucht. Dort war im Juni 2017 und im Oktober 2018 je eine scharfe Handgranate aus jugoslawischer Produktion gefunden worden. Vor Beginn der Badesaison habe man sichergehen wollen, dass dort nicht noch mehr Munition liege, erklärte ein LKA-Sprecher.
Die zeitliche und räumliche Nähe zu von der Leyens Besuch auf Schloss Nymphenburg machte aber auch die SPD hellhörig. Der erste Fund lag nur fünf Tage vor ihrem Auftritt. "Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung bisher im Zusammenhang mit den Handgranatenfunden im Nymphenburg-Biedersteiner Kanal gewinnen können?", möchten die Abgeordneten wissen. Das LKA dementiert: "Wir haben das geprüft. Weder die Staatsanwaltschaft noch wir haben irgendwelche Erkenntnisse, dass das in einem Zusammenhang stehen könnte", sagte ein Sprecher.
Er wolle nichts unterstellen, sagt Florian Ritter von der SPD. "Aber wenn es nur um die Badesaison ging, hätte man den Bach doch auch schon 2018 absuchen müssen, da gab es auch eine Badesaison". Außerdem will er wissen, was aus dem Verdacht wurde, der Extremist sei möglicherweise vor einer Durchsuchung gewarnt worden. Antworten gibt es allerdings erst nach der Sommerpause.