Süddeutsche Zeitung

Europawahl:FDP in der Achterbahn

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Bei der Bundestagswahl 2017 zweitstärkste Kraft im Landkreis München, jetzt nur 5,2 Prozent: Die Liberalen suchen nach Erklärungen.

Von Bernhard Lohr, Landkreis

Die FDP sucht weiter nach dem Schlüssel zum Erfolg, der ihr 2017 zu einem furiosen Comeback in den Bundestag verholfen hatte. Nach dem eigenen Selbstverständnis ist der Landkreis München für die Liberalen Stammland. Wenn sie in Bayern stark sein wollen, dann müssen sie hier punkten. So wie vor zwei Jahren, als sie mit 15,3 Prozent der Zweitstimmen zweitstärkste Kraft wurden und in Grünwald auf 27,5 Prozent nach oben schnellten. Die 5,2 Prozent der Europawahl werden nach der Zitterpartie vom Herbst vergangenen Jahres, als knapp der Einzug in den Landtag gelang und man im Landkreis einstellige Ergebnisse einfuhr, als weiterer Rückschlag empfunden.

FDP-Kreischef Michael Ritz zeigt sich unzufrieden über das Resultat und fordert mit Blick auf den zurückliegenden Wahlkampf: "Wir müssen selbstkritisch mit uns sein." Wobei die Liberalen im Landkreis mit der Nabelschau nicht in erster Linie bei sich beginnen wollen.

Abgesehen von einem Punkt, der in der Kreis-FDP als großer und mittlerweile einhellig gerügter Fauxpas gilt: Als der Grünwalder Gemeinderat Matthias Schröder die Schüler, die sich an den Fridays-for-Future-Demonstrationen beteiligten, auf Facebook als von den Grünen manipulierte Trolle darstellte.

Es war ein Ausreißer, der mit dem späteren Satz von Parteichef Christian Lindner, man solle den Klimaschutz den "Profis" überlassen, aber auch zeigte, dass die Partei sich schwer tut, die Jugend anzusprechen und dieses am Ende wahlbestimmende Politikfeld aufzugreifen.

"Wir haben unsere Themen nicht so anbringen können", räumt der Hohenbrunner Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz ein. Digitalisierung und Bürgerrechte seien dieses Mal nicht im Fokus gestanden. Europawahl-Kandidat Hannes Hartung aus Baierbrunn sagt, die FDP hätte flexibler, schneller agieren müssen.

Die politische Großwetterlage habe sich schnell gewandelt. Hätte die Wahl ein paar Wochen früher stattgefunden, hätte man über ein Polizeiaufgabengesetz und Uploadfilter geredet, ein Thema, das der FDP und ihm im Besonderen liege. Kreisvorsitzender Ritz sagt: "Wir haben die Lösung nicht so rübergebracht."

Von Berlin gab es nach Einschätzung der Liberalen im Landkreis keinen Rückenwind. Die FDP werde programmatisch Lücken in der Umweltpolitik schließen müssen, sagt Hartung. Im Wahlkampf im Landkreis bekam er zu spüren, dass viele der FDP bis heute nicht verzeihen, wie deren Chef Lindner in Berlin die Koalitionsgespräche platzen ließ. Mancher habe bemängelt, dass kein EU-Kandidat aus Bayern unter den ersten zehn Listenplätzen zu finden gewesen sei.

Und selbst mit den Wahlplakaten, die den Liberalen im Landkreis aus Berlin weitgehend vorgegeben waren, hadert man in der Rückschau. Die Kampagne habe nicht verfangen, sagt Kreisvorsitzender Ritz. Die Plakate hätten es nicht vermocht, Emotionen zu wecken. Hartung fand die Schriftzüge auf den knallgelb-rosa gehaltenen Hängern mitunter einfach schlecht lesbar.

Der Parteinachwuchs um den neuen Juli-Kreisvorsitzenden Ludwig Huber, 26, sieht betroffen, wie alt die FDP bei der Wahl aussah. Abgehängt von den Grünen und die Themen, die eben nicht die der FDP waren, setzten Youtuber wie Rezo. Die FDP sei bayernweit "unter ihren Möglichkeiten geblieben", sagt Huber. Und das, obwohl die EU ein "wahnsinnig wichtiges Projekt ist".

Mit Rezo will er keine Vergleiche ziehen, die FDP mache seriöse Politik, sagt er. Immerhin: Auch die FDP sucht ihr Glück mittlerweile auf neuen Wegen. Der Haarer FDP-Chef Peter Siemsen streamte EU-Wahlkampftreffen, sodass sie Interessierte im Netz verfolgen konnten. Immerhin 109 Leute schalteten sich letztens zu, deutlich mehr als zu FDP-Veranstaltungen kommen.

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SZ vom 28.05.2019
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