Gemeinderat Markt Schwaben:Michael Stolze hofft auf einen Kompromiss
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Der Markt Schwabener Bürgermeister bekräftigt die endgültige Entscheidung, sein Amt Ende Mai niederzulegen. Gleichzeitig berichtet er von neuen Gesprächen zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Ziegelstadel.
Von Saladin Salem, Markt Schwaben
Wieder einmal war das Rathaus von Markt Schwaben zur angesetzten Gemeinderatssitzung gut gefüllt. Bereits eine halbe Stunde vor dem offiziellen Beginn am Donnerstagabend tummelten sich die Menschen im Foyer - inmitten von ihnen Bürgermeister Michael Stolze (parteilos). Gut 800 Unterschriften bekam er an diesem Abend von seinen Unterstützern in der Marktgemeinde trotz feststehender Rücktrittsentscheidung überreicht. Auch im Sitzungssaal setzte sich die Szene später fort: "Ich bin gekommen, um heftig zu protestieren", sagte ein Besucher vor Beginn zum Noch-Bürgermeister. Dass dieser sich nicht umstimmen lassen würde, trotz der gut gemeinten Gesten, stellte er im Anschluss noch einmal klar.
Ebenso machte Stolze auf wichtige Entwicklungen in der Diskussion um die geplante Flüchtlingsunterkunft am Ziegelstadel aufmerksam. Die Tagesordnungspunkte des Gemeinderats zum Thema waren kurzfristig von der Agenda entfernt worden, aus gutem Grund, wie Stolze erläuterte: Man sei aktuell unter anderem mit der Regierung von Oberbayern in Gesprächen zu der Unterkunft. Am Vortag sei man zusammengekommen, um einen möglichen Kompromiss zu erörtern. Auch der Landrat, Stolzes Stellvertreterin Walentina Dahms (CSU) und die Eigentümer des Atron-Gebäudes, das als Unterkunft vorgesehen ist, seien anwesend gewesen. Der Bürgermeister betonte allerdings auch: "Einen finalen Lösungsansatz gibt es noch nicht." Dafür habe man allerdings "zugesicherte Aussagen vonseiten der Regierung". Es werde auf einen Kompromiss hinauslaufen, so Stolze, weitere Abstimmungsgespräche habe es noch am Tag der Gemeinderatssitzung gegeben.
Wie dieser Kompromiss aussehen solle, ließ der Bürgermeister allerdings offen. Allerdings glaube er, dass alle Beteiligten gut damit leben könnten, sowohl die Bevölkerung von Markt Schwaben, die Geflüchteten, als auch die Unterstützer der Bürgerinitiative, die sich zuvor gegen die Planung der Unterkunft am Ziegelstadel eingesetzt hatten, sagte Stolze.
Stolze sieht auch Gutes in der lang andauernden Debatte in der Marktgemeinde
Er habe es nicht für möglich gehalten, dass sich sämtliche Zeitungen, Radios und Fernsehsender dem Thema um die Flüchtlingsunterkunft annehmen, erklärte Stolze zudem, bevor sein Antrag auf Entlassung zum 31. Mai 2024 auch im Gemeinderat beschlossen wird. "Es ist die letzten Wochen medial durch die Decke gegangen", so der Bürgermeister. Die Frage nach der Schuld in diesem Fall wolle er schlicht und eindeutig beantworten: Er allein habe die Entscheidung zum Rücktritt getroffen. Nun bitte er darum, dass dies auch respektiert wird.
Vielleicht habe es aber auch etwas Gutes, das viele Menschen zuletzt auf die Marktgemeinde geschaut haben, sagte Stolze. Dadurch hätten sich viele Menschen intensiver mit der Unterbringung von Geflüchteten beschäftigt, nicht nur in Markt Schwaben, sondern auch in Bayern und Deutschland. Der Antrag der CSU, FDP und Freien Wähler für ein Konzept zur Unterbringung von Asylsuchenden wurden nun auf die kommende Gemeinderatssitzung im April verschoben. Die jüngsten Gespräche rund um die mögliche Unterkunft am Ziegelstadel stimmen Stolze allerdings optimistisch: "Es geht vorwärts."