Grafinger Stadtrat: FDP-Mann Claus Eimer verlässt Fraktion mit CSU

Nach nur knapp einem Jahr beendet der Stadtrats-Politiker das Bündnis mit den Christsozialen. Offenbar gab es "Differenzen".

In der ersten Maiwoche hätte die Grafinger CSU/FDP-Fraktion ihr einjähriges Bestehen feiern können. Doch dazu wird es nicht kommen. Am Donnerstag hat der FDP-Stadtrat und stellvertretende Ortsvorsitzende Claus Eimer "mit sofortiger Wirkung" seinen Austritt aus dem Bündnis mitgeteilt. Tags zuvor hatte der FDP-Ortsvorstand beschlossen, die gemeinsame Fraktion mit der CSU zu beenden.

Der Schritt sei keine Trennung im Streit, betonte Eimer in einer E-Mail an die Grafinger Stadtrats-Fraktionssprecher. "Sondern aus der Einsicht heraus, Konfliktpotentialen lieber frühzeitig aus dem Weg zu gehen." Differenzen hätte es zwar nicht auf der Ebene der Sachthemen gegeben, wohl aber hinsichtlich "Umfang und Tempo neuer Themen und Impulse", konkretisierte er im Gespräch mit der SZ. "Wir müssen einfach so ehrlich sein und uns das eingestehen." Eine Fraktion zu bilden sei kein Selbstzweck.

Ähnlich sieht es die CSU. Die Entscheidung der FDP sei zu akzeptieren, erklärte deren Fraktionschef Max Graf von Rechberg. "Da wir in unserer politischen Arbeit die größten Schnittmengen haben, gehen wir davon aus, dass wir auch zukünftig gut zusammenarbeiten, um Grafing weiter gut voran zu bringen."

Dass die Zusammenarbeit der großen CSU (neun Stadtratssitze) und der kleinen FDP (ein Stadtratssitz) nicht immer reibungslos verlief, blieb im Grafinger Lokalpolitbusiness allerdings nicht verborgen. Als etwa der FDP-Ortsverband vor einigen Wochen eine Initiative für neue Gewerbeflächen entlang der Grafinger Ostumfahrung startete, fühlten sich einige CSU-Stadträte übergangen. In der FDP hielt man dagegen, dass ihr Stadtrat ja auch nicht bei der Agenda des CSU-Ortsverbands mitreden wolle. Als Eimer unlängst das Nein der CSU/FDP-Fraktion zu einem 50 000 Euro-Zuschuss an die Betreibergesellschaft des Seniorenhauses ankündigte, votierten mehrere CSU-Stadträte dennoch dafür.

Auf die Zusammensetzung der Grafinger Stadtratsausschüsse hat das Ende der Fraktion keine großen Auswirkungen. Die der FDP zustehenden Ausschusssitze im Bau-, Finanz- und Kulturausschuss dürfte Claus Eimer künftig eben nicht mehr als Mitglied einer CSU/FDP-Fraktion wahrnehmen - sondern alleine als FDPler. Für die bisherige Zwei-Parteien-Fraktion bedeut dies: Eimer weniger.