CSU-Chef in München:Was von Spaenle übrig bleibt
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Kaum ein Minister hatte so viel mit Münchner Themen zu tun wie Ludwig Spaenle. Ein Überblick über sein politisches Vermächtnis.
Von SZ-Autoren, München
Der Münchner CSU-Chef war bis Mittwoch einer der mächtigsten Minister - aber was hat Ludwig Spaenle wirklich für die Stadt erreicht?
Schulen
Schulen
In Bildungsfragen sind sich Stadt und Freistaat so gut wie nie einig. Das ist seit Jahrzehnten so, und auch unter einem Münchner Minister wie Spaenle hat sich das nicht geändert. Ganz im Gegenteil: Die Stadt wollte die echte Ganztagsschule, Spaenle setzte auf reine Nachmittagsbetreuung. Der Freistaat beschloss die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium, um den Nachmittagsunterricht zu reduzieren. Stadtschulrätin Beatrix Zurek (SPD) ließ ihre Gymnasialdirektoren neue Ganztagskonzepte fürs G 9 schreiben.
In München sind die Bedürfnisse meist ganz anders als auf dem flachen Land. Vor diesem Spagat stand Spaenle als Kultusminister von ganz Bayern, der sich in München zur Wahl stellen musste. Vor ziemlich genau zwei Wochen aber geschah ein Wunder: Freistaat und Stadt verkündeten gemeinsam eine Revolution. Künftig wollen sie Eltern von Grundschülern eine Garantie auf einen Betreuungsplatz am Nachmittag geben, die Ferien inklusive und völlig flexibel zu buchen. So viel Einigkeit gab es vorher nie - für Spaenle zu spät.
Kunst
Kunst
Spaenles Segen und Fluch in seiner Kunstpolitik heißt Toni Schmid. Der langjährige Ministerialdirigent hat seinen Minister Spaenle bei nahezu allen Themen dorthin dirigiert, wo er ihn haben wollte. Alle wichtigen Personalentscheidungen fädelte Schmid ein, Spaenle durfte sie verkünden - ohne genau zu wissen, ob mit dem Namen auch inhaltlich irgendeine Idee verbunden war (was nicht immer der Fall war).
Wenn Spaenle Krisenmanager spielen musste, ging das meist nicht gut. Beispiel Konzerthaus: Das Kunstministerium vertrödelte das Projekt so lange, bis die Staatsregierung blamiert war und Horst Seehofer die Causa an sich riss. Beispiel Haus der Kunst: In der Affäre um Scientology-Mitarbeiter und rote Zahlen reklamierte Spaenle für sich die Rolle des härtest möglichen Aufklärers, ließ aber der Ankündigung erst spät Taten folgen. Als Superminister verlor er sich oft im Kleinklein, den großen Plan einer Kulturpolitik für München (oder auch nur für die Sanierung maroder Museen) erkannte man nie. Aber: Spaenle war in Münchens Kultur-Society stets präsent und gab, ohne zu klagen, den Watschnmann für die Staatsregierung ab.
Hochschulen
Hochschulen
Wolfgang Herrmann, der Präsident der Technischen Universität München, bedankte sich beim scheidenden Minister am Mittwoch kurzerhand für alles: dafür, dass er seinen "weitgespannten Bildungshorizont auf den Gesamtbereich von Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst" habe wirken lassen und diesen weiterentwickelt habe. Und konkret?
Tatsächlich blieben aus den vergangenen Jahren keine übergreifenden Initiativen aus dem Wissenschaftsministerium in Erinnerung. Die neuen Probleme sind die alten, die Hochschulen weiterhin strukturell unterfinanziert. Freilich, Spaenle alleine hätte daran wenig ändern können. Und als Nothelfer wurde er nicht gebraucht. Die Unis in München sind exzellent, ein beherztes Eingreifen war nicht nötig. Über einen Mangel an teuren Neubauten können sie ohnehin nicht klagen, auch nicht über Spaenles fehlenden Einsatzwillen. Allenfalls vielleicht über seinen übervollen Terminkalender.
Gedenkstätte
Gedenkstätte
Spaenle ist Historiker, und wann immer er als Minister mit Themen wie Erinnerungsarbeit zu tun bekam, war er in seinem Element. So auch beim im September eröffneten Gedenkort für das Olympia-Attentat 1972. Ein sehr lang gehegter Wunsch der Hinterbliebenen, den sich Ministerpräsident Horst Seehofer 2012 zu eigen machte.
Spaenle oblag die Umsetzung, und gegen viele Widrigkeiten und Widerstände hat er die Gedenkstätte im Olympiapark durchgesetzt. Er vertraute exzellenten Fachleuten, schaltete sich, wenn nötig, aber auch selber ein. Das Ergebnis: gelungen. Der Nachteil: Wenn schon ein einziges, kleines Projekt so viel Zeit des Ministers frisst, bleibt viel zu viel anderes im Freistaat liegen.