Stadtrat München:Die Bayernpartei ist der Hort der Unzufriedenen
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Mit dem Wechsel André Wächters stellt sie sechs Stadträte und hat sich längst von der Praxis gelöst, dass die Zahl der Mandate irgendwie mit der Zahl der Stimmen zusammenhängen sollte.
Kommentar von Heiner Effern
Ganz Bayern registriert erstaunt bis fassungslos, wie dramatisch sich die politische Landschaft im Freistaat umwälzt. In der jüngsten Polit-Umfrage fällt die SPD auf sechs Prozent, die Grünen kommen auf 23. Man kann sich vorstellen, dass diese Zahlen auch die Parteien in München beschäftigen. Sie werden grübeln, was ein solcher Trend für die Kommunalwahl bedeuten könnte und wie sie ihn umkehren (SPD) oder übertragen (Grüne) sollen.
Nur einer Fraktion im Stadtrat werden solche Umfragen im Grunde egal sein. Das gilt übrigens sogar auch für richtige Wahlen. Die Bayernpartei hat sich längst von der überkommenen Praxis gelöst, dass die Zahl der Mandate irgendwie mit der Zahl der erhaltenen Stimmen zusammenhängen sollte.
Seit Montag gehören sechs Stadträte der Fraktion an. Mit dem Wechsel André Wächters von den Liberal-Konservativen Reformern (LKR) zur Bayernpartei hat sie nun wie im Flug auch die Kollegen von FDP/Hut überholt und ist offiziell viertstärkste Kraft im Stadtrat. Und das mit einem Ergebnis von 0,9 Prozent bei der Kommunalwahl 2014, was damals einem Verlust von 0,6 Prozentpunkten und einem Stadtratsmandat entsprach.
Die Bayernpartei sackte von 505 312 Stimmen (Ergebnis 2008) auf 292 647 (Ergebnis 2014) ab. Aber was soll das spießige Gefeilsche um Zahlen, die Separatisten zeigten der Konkurrenz auf ihre Weise, dass Integration zu gewaltigem Wachstum führen kann: Wenn man praktisch jeden aufnimmt, der woanders frustriert, verärgert oder unzufrieden flieht, dann explodiert das eigene Volumen.
Das gilt auch für die politischen Schwerpunkte der Fraktion. Neben den persönlichen Vorlieben Oktoberfest, Gesundheitspolitik, Bayern an sich und weniger Ausgaben ist eine gemeinsame politische Idee aber kaum zu erkennen. Vielleicht eint jetzt die große Liebe zu den Autofahrern, die man vor unhaltbaren Grenzwerten bei der Luftverschmutzung schützen will. Doch, halt, noch eine einende Leidenschaft ist zu spüren: dass man diesen Grünen ständig eines überbraten sollte, weil die CSU schon ein wenig weichgespült ist von ihrem Großstadtdings.