Linkspartei: Es gäbe da mal ein paar Fragen

In einer Zeit, in der soziale Probleme wachsen, hat sich die Linke in Deutschland halbiert. Kann sie im Bundestag überleben?

Es stimmt schon, was führende Linken-Politiker gerne betonen, in dem jüngsten Wahldebakel liegt für die Partei auch eine Chance. Sollte Deutschland demnächst tatsächlich unter dem Regiment einer Ampel stehen, dann stünden all die sozialpolitischen Versprechen des SPD-Wahlkampfes unter akutem Christian-Lindner-Vorbehalt. Soziale Gerechtigkeit als Wachstums- und Innovationsprojekt, irgendetwas in der Art dürfte dabei wohl herauskommen. Auch wenn die Linke künftig eher als Fraktiönchen denn als Fraktion im Bundestag sitzt, müssten sich da genügend Gelegenheiten bieten, sich als die letzte Vertreterin der sogenannten kleinen Leute zu profilieren. Die Möglichkeit, dass dies früher oder später auch im Wahlvolk registriert wird, ist zweifellos gegeben - allerdings war die Linkspartei zuletzt ziemlich gut darin, ihre Chancen ungenutzt verstreichen zu lassen.

In einer Zeit, in der die Mehrheit der Deutschen regelmäßig die soziale Frage als eines der wichtigsten Politikfelder nennt und in der selbst der US-Präsident Sozialprogramme auflegt, von denen Dietmar Bartsch und Janine Wissler nur träumen können, hat es die Linkspartei geschafft, ihre Wählerschaft nahezu zu halbieren. In einigen ostdeutschen Bundesländern, wo sie mal eine Volkspartei war, ist sie sogar hinter die FDP zurückgefallen. Von Arbeitern, Arbeitslosen und Unterbezahlten, also von all jenen, für die sie sich gegründet hat, wird sie kaum noch gewählt.

Die Linke müsste jetzt mal dringend ein paar Dinge klären: Wofür will sie stehen? Ist sie noch eine Protestpartei oder schon eine ernst zu nehmende Gestaltungskraft? Für wen will sie kämpfen? Und nicht zuletzt: mit wem? Betrachtet sie ihre bekannteste Figur, Sahra Wagenknecht, eher als Genossin oder als innerparteiliche Oppositionsführerin? Wenn sie auf diese Fragen nicht bald eine Antwort findet, dann stehen die Chancen blendend, dass diese Bundestagsfraktion der Linken auf absehbare Zeit die letzte sein wird.