Süddeutsche Zeitung

SPD-Parteitag am Wochenende:Wer folgt auf Kohnen?

Nach vier Jahren an der Spitze der Bayern-SPD tritt Natascha Kohnen ab. Sie steht für Themen statt Populismus, bei der Wahl verfing das nicht. Nun heißt es: Wer macht's besser?

Von Johann Osel

Halb München ist auf den Beinen zum Straßenfestival, auch die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen, als Privatfrau. Eine Beobachtung im Sommer vor ein paar Jahren: Kohnen schlendert über die proppevolle Leopoldstraße, schaut neugierig zu Ständen, schnuppert, weil an allen Ecken gekocht wird in Woks und auf Grillplatten, in der Ferne hört man Trommler. Aber kaum jemand spricht Kohnen an, nur wenige Bürger erkennen die Vorsitzende der an Mitgliedern zweitstärksten Partei in Bayern; und das auf dem guten SPD-Pflaster München. Das ist mal ganz angenehm für eine Politikerin - es dürfte aber auch ein Grund sein, warum Kohnens Zeit als Parteivorsitzende jetzt zu Ende geht.

Am Wochenende tritt die 53-Jährige ab, vor Monaten hatte sie das angekündigt: Es sei nötig, dass mehr Jüngere die Verantwortung übernehmen. Es ist selten in der Politik, dass sich eine mit Anfang 50 zum älteren Eisen zählt. Wichtiger war das Folgende in ihrer Erklärung: Im Lauf der Jahre sei deutlich geworden, dass "viele Menschen ihr Vertrauen in die SPD verloren hatten, über Jahrzehnte hinweg, sie erkannten uns nicht mehr als Garanten eines starken Sozialstaates und einer gerechten Gesellschaft. Beides wünschen sich jedoch so viele". Leidvoll zu sehen war diese Diagnose 2018 bei der Landtagswahl: 9,7 Prozent; aktuelle Umfragewerte sind ähnlich.

Seit 2017 ist die Biologin Chefin des Landesverbands, zuvor war sie gut acht Jahre Generalsekretärin. Zu den zentralen Themen ihrer Arbeit zählen Wohnungsnot und Mieten. Wohnen hat sie zu einem Herzensthema gemacht. Nicht, weil es sich so fein auf ihren Nachnamen reimt, sondern weil sie mit absoluter Verve bei der Sache ist und tief in der Materie steckt. So sehr sie Solidaritätsexpertin ist, so wenig konnte sie als Spitzenkandidatin damit 2018 landen, konnte nicht reüssieren mit "der" sozialen Frage unserer Zeit, wie es gern heißt.

Kohnen wirkt aufgeräumt, ruft man sie vorm Parteitag an. Sie spricht von dem "Privileg", das sowohl Parteiamt als auch Landtagsmandat seien - täglich Neues lernen, spannende Menschen kennlernen und vielen "konkret helfen, das ist ja der Sinn von Politik". Dass die Regierung beim Wohnen inzwischen handele ("wenngleich schlecht umgesetzt"), liege an ihrem Druck. "Dankbar" blicke sie auf die vergangenen Jahre. Dass es nicht leicht sei, Popularität aufzubauen, räumt sie ein.

Das übrigens teilt sie mit den Parteispitzen anderer Landtagsfraktionen. Für diese gibt es selten Rampenlicht, außer man heißt Söder oder Aiwanger. Im Wahlkampf habe sie ihren Bekanntheitsgrad gesteigert, meint Kohnen, sie konnte keineswegs unerkannt durch die Fußgängerzone gehen. Doch der Wahlkampf 2018 sei "völlig überlagert" worden von der Zuspitzung in der Migrationsfrage auf konservativer und ganz rechter Seite.

So hat sie es auch gerade im Parteiblatt Vorwärts formuliert: "Ich habe in all diesen Jahren an meiner Überzeugung festgehalten, dass Politik wissensbasiert und sachlich fundiert sein muss." Sie habe aber erfahren müssen, dass "Populismus und extrem laute Sprache die der leiseren Töne überbietet". Auf Sätze von Horst Seehofers Ministerpräsidentenzeit kommt sie da zu sprechen, wonach Bayern sich "bis zur letzten Patrone" gegen Zuwanderung ins Sozialsystem wehre. Oder später Markus Söder mit dem "Asyltourismus", während, so Kohnen, "das Mittelmeer zu einem Massengrab für Flüchtlinge wurde". Er entschuldigte sich ein Jahr später für den Begriff, "doch ist er einmal gesagt, bleibt er in der Welt". Generell gelte: Dass die Menschlichkeit dem "harten Populismus, Machterhalt und der schnellen Wählerstimme geopfert" werde: nicht ihr Stil, nicht ihr Ding.

Doch klar ist: die schnellen Wählerstimmen und Macht bleiben so aus. Ihre Sacharbeit will Kohnen - das Mandat behält sie - im Landtag fortführen. Mit Blick auf die Bundestagswahl ist sie zuversichtlich: Gerade die Pandemie zeige, dass Menschen "Erklärungen" wollten - und nicht nur die Devise "eh alles easy". Zeit werde es also, dass über Themen geredet werde. Und da stehe die SPD mit Olaf Scholz bestens da.

In die Nachfolge hat sie sich öffentlich nicht eingemischt. Am Wochenende kandidiert ihr Generalsekretär, der Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch. Auf der anderen Seite steht ein Duo mit dem Landtagsabgeordneten Florian von Brunn und Ronja Endres, Landeschefin der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD. Auch Grötsch hat eine Frau als Mitstreiterin, Ramona Greiner soll seine Generalin werden.

Die beiden haben sich bewusst gegen das Modell Doppelspitze entschieden. Beim Parteitag bestimmen die Delegierten zu Beginn, dass ein Duo satzungsgemäß möglich wäre. Dann wird gewählt, das Rennen gilt bis zuletzt als offen. Brunn und Endres bekamen zuletzt die Unterstützung der Vorstände von Jusos oder Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Grötsch verwies auf Rückendeckung etwa von einflussreichen Gewerkschaftern. Die Programme im internen Walkampf hatten eine ähnliche Stoßrichtung: Kräftig staatlich investieren, Klimaschutz und den Wandel der Wirtschaft mitsamt Arbeitnehmerinteressen forcieren. Und "Aufbruch", als SPD müsse man wieder "begeistern".

Das freilich sagten 2017 viele in der SPD nach Kohnens Amtsantritt über sie: Die neue Vorsitzende sei glaubwürdig, engagiert - und könne "Menschen begeistern".

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SZ vom 23.04.2021/van, kafe
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