Corona in Bayern:Noch kein Bußgeld wegen Impfpflicht-Verstoß in der Pflege
Lesezeit: 1 min
Pflegekräfte müssen gegen das Coronavirus geimpft sein - eigentlich. Doch bei der Ahndung ist Bayerns Gesundheitsministerium nachsichtig.
Pflegekräfte in Bayern müssen gegen das Coronavirus geimpft sein. Wer sich nicht daran hält, dem droht ein Bußgeld und schließlich ein Tätigkeits- oder Betretungsverbot. Doch bislang wurde keine solche Strafe verhängt, wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums auf Anfrage der SZ mitteilt. Die Rede ist von "Augenmaß".
Verstöße gegen die Corona-Impfpflicht in der Pflege sollen in Bayern zudem nur mit einem Bruchteil des möglichen Bußgeldes von 2500 Euro geahndet werden und maximal 300 Euro betragen. Das Gesundheitsministerium rechnet damit, dass aufgrund des gestuften Verwaltungsverfahrens in Bayern Betretungs- und Tätigkeitsverbote nicht vor dem Sommer ausgesprochen werden, falls diese überhaupt in Betracht kämen.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte in der Vergangenheit bereits wiederholt erklärt, bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf ein gestuftes Verfahren zu setzen. Bußgelder sollen nur verhängt werden, wenn auch nach Aufklärungsgesprächen und einer formalen Aufforderung mit Fristsetzung von vier Wochen kein Nachweis vorgelegt wird.
Nachfrage nach Novavax "geringer als erhofft"
50 373 Menschen in Bayern unterliegen der Impfpflicht und müssen eine Corona-Immunisierung nachweisen, so viele wurden den Gesundheitsämtern nach Angaben der Sprecherin gemeldet. Darüberhinaus wurden über das gesonderte digitale Meldeportal der Landeshauptstadt München weitere 5462 Personen angegeben (beides Stand 16. Mai 2022). Von den 50 373 Personen hätten 9061 Betroffene zwischenzeitlich entsprechende Nachweise vorgelegt; überwiegend über Impfungen sowie Genesenen-Nachweise. "Insofern sind bereits rund 18 Prozent der gemeldeten und rund 25 Prozent der bisher angeschriebenen Personen der Aufforderung zur Vorlage geeigneter Nachweise nachgekommen", heißt es in der Antwort des Ministeriums.
Die Nachfrage nach dem von manchen Politikern ersehnten Impfstoff von Novavax blieb aber "geringer als erhofft". Bisher haben knapp 7500 Menschen in Bayern eine Erstimpfung und rund 8200 eine Zweit- oder Drittimpfung mit dem Impfstoff erhalten. Wie viele dieser Impfungen auf Pflegende entfielen, werde aber nicht erfasst.