Süddeutsche Zeitung

Wirtschaft kompakt:Telekom-Chef von bösem Verdacht befreit

Neues Jahr, neues Glück: Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen Telekom-Chef Obermann wegen Korruptionsverdachts. Und Google plant wohl einen digitalen Zeitungskiosk. Das Wichtigste in Kürze.

Telekom-Chef René Obermann hat ein Problem weniger am Hals: Die Staatsanwaltschaft Bonn stellt ihre Ermittlungen gegen den 47-Jährigen wegen angeblicher Bestechung auf dem Balkan ein.

Nach Auswertung der Unterlagen sowie Anhörungen von Beschuldigten und Zeugen habe sich der Anfangsverdacht gegen Obermann nicht bestätigt, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Diese Entscheidung war erwartet worden, nachdem die Staatsanwaltschaft dies vor kurzem bereits signalisiert hatte.

Im vergangenen September war bekannt geworden, dass im Zuge der Ermittlungen sogar Obermanns Privatwohnung durchsucht worden war.

Google macht auf Kiosk-Besitzer

Google prüft offenbar den Aufbau eines digitalen Zeitungskiosks. Der US-Konzern habe das Vorhaben bereits mit Verlagen wie Time Warner, Condé Nast und Hearst besprochen, berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf nicht näher benannte Quellen. Der Online-Laden solle den Medienkonzernen eine Möglichkeit bieten, ihre Online-Angebote für Tablet-PCs und Smartphones, die mit der Google-Software Android arbeiten, zu verkaufen. Ob die Idee jemals umgesetzt werde, sei noch unklar.

Dem Bericht zufolge hat Google einigen Verlegern in Aussicht gestellt, weniger als die von Apple für iTunes-Verkäufe verlangten 30 Prozent vom Umsatz einstreichen zu wollen. Google habe zudem angeboten, bestimmte Informationen von Kunden weiterzuleiten, die auf ein Interesse an Online-Publikationen hinwiesen. Google wie Apple waren zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Dem Blatt zufolge plant Apple derzeit ebenfalls Neuerungen für den Verkauf über iTunes. Der weltgrößte Suchmaschinenanbieter Google hat im vergangenen Monat mit dem Verkauf von digitalen Büchern über einen Online-Store begonnen. Damit ist der Konzern in den von Amazon.com dominierten Markt eingestiegen und hat den Konkurrenzkampf mit Apple verschärft, die ebenfalls elektronische Angebote fürs iPad veräußern.

Drängte die US-Diplomatie Staaten zu Boeing-Deals?

Die US-Diplomatie hat neu veröffentlichten Wikileaks-Enthüllungen zufolge mehrfach versucht, ausländische Regierungen zum Kauf von Boeing-Flugzeugen zum Nachteil des europäischen Konkurrenten Airbus zu drängen. Die New York Times berichtete über entsprechende Depeschen der US-Diplomatie, die seit Ende November von der Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlicht werden.

In einer der Depeschen heißt es demnach, der saudiarabische König Abdallah habe 2006 auf die persönliche Bitte des damaligen US-Präsidenten George W. Bush positiv reagiert, 43 Boeing-Jets für Saudi Arabian Airlines und weitere 13 für die königliche Luftflotte anzuschaffen. Der König habe allerdings verlangt, sein persönliches Flugzeug mit der modernsten Technologie auszustatten wie sie auch Bushs Air Force One aufweise. Anschließend werde er eine "sehr zufriedenstellende" Entscheidung treffen, hieß es in der Depesche.

Im November vergangenen Jahres gab die staatliche Saudi Arabian Airlines bekannt, dass sie einen Vertrag zum Kauf von zwölf neuen Boeing-Jets 777-300ER im Wert von 3,3 Milliarden Dollar unterzeichnete. Das US-Außenministerium bestätigte der New York Times, es habe der "Verbesserung" des königlichen Flugzeugs zugestimmt, wollte aber aus Sicherheitsgründen keine Einzelheiten nennen. In einem anderen Fall forderte die Regierungschefin von Bangladesch, Sheikh Hasina, laut einer Depesche aus dem Jahr 2009 Landerechte für ihre nationale Fluggesellschaft auf New Yorks John F. Kennedy International Airport als Bedingung für einen Deal mit Boeing. Dieser kam zustande, aber bislang erhielt die Fluggesellschaft keine Landerechte, wie die Zeitung weiter berichtete. Der New York Times zufolge gab es wiederholt Fälle solcher Praktiken - trotz seit Jahren bestehender Vereinbarungen zwischen den USA und Europa, bei Abkommen in der Flugzeugbranche die Politik aus dem Spiel zu lassen.

Handwerk meutert gegen Ein-Euro-Jobs

Der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) hat eine Abschaffung der sogenannten Ein-Euro-Jobs gefordert. Der Generalsekretär des ZDH, Holger Schwannecke, sagte dem Hamburger Abendblatt: "Die ganze Maßnahme war und ist ein Fehlgriff, sie stiftet mehr Schaden als Nutzen und muss Schritt für Schritt ganz verschwinden."

Die Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit, die Zahl der Ein-Euro-Jobs zu verringern, müsse zügig umgesetzt werden. Schwannecke nannte diese Beschäftigungsform eine "Sackgasse für die Betroffenen". Es sei längst belegt, dass die Chancen auf reguläre Arbeit durch die Ein-Euro-Jobs nicht verbessert würden. "Vorrang muss immer die Integration in den ersten Arbeitsmarkt haben", sagte der ZDH-Generalsekretär.

Zudem forderte Schwannecke die Politik zu einer "Entrümpelung des arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkastens" auf. Es gebe zu viele Instrumente, "die weder wirksam hinsichtlich der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt noch wirtschaftlich mit Blick auf Kosten und Nutzen sind". Ein Beispiel sei laut ZDH die Entgeltsicherung, mit der die Differenz zwischen zuvor erzieltem Lohn und neuer Tätigkeit nach der Arbeitslosigkeit verringert wird. "Es zeigt sich keine statistisch signifikante positive Wirkung im Vergleich von Geförderten und Ungeförderten", heißt es beim ZDH. 2009 lagen die Ausgaben bei der Bundesagentur für Arbeit für diese Maßnahme bei rund 60 Millionen Euro.

Beschäftigung 2010 auf Rekordniveau

So viele Jobs gab es in der Bundesrepublik Deutschland noch nie: Im Durchschnitt des Jahres 2010 waren rund 40,37 Millionen Menschen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig, wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Berechnungen mitteilte. Die Beschäftigung kletterte damit dank des rasanten Aufschwungs auf ein Rekordniveau. Die Zahl der Erwerbstätigen stieg um 197.000 oder 0,5 Prozent. Im Krisenjahr 2009 war die Beschäftigung erstmals seit 2005 gesunken - die Statistiker werteten den Rückgang um 0,1 Prozent angesichts des kräftigen Einbruchs der Wirtschaftsleistung um 4,7 Prozent aber als moderat.

Unter anderem die massive Ausweitung der Kurzarbeit sowie das Abschmelzen von Guthaben auf Arbeitszeitkonten verhinderten nach Expertenmeinung eine befürchtete Entlassungswelle. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hatte Arbeitsmarktprognosen für 2011 zum Jahreswechsel zwar als schwierig bezeichnet. Er betonte aber, dass er nach aktuellem Stand die Fortsetzung des Aufwärtstrends erwarte. Gleichzeitig sank im Schnitt des Jahres 2010 die Zahl der Erwerbslosen um 9,2 Prozent (297.000) auf 2,93 Millionen.

Die Erwerbslosenquote, die den Anteil der Erwerbslosen an der Gesamtzahl der Erwerbspersonen misst, sank von 7,4 Prozent im Jahr 2009 auf 6,8 Prozent. Der überraschend robuste deutsche Arbeitsmarkt hatte die Binnennachfrage in der zweiten Jahreshälfte 2010 angekurbelt und die Konjunkturerholung beschleunigt. Auch 2010 wuchs die Bedeutung des Dienstleistungsbereichs für den deutschen Arbeitsmarkt. 29,74 Millionen Menschen waren als Dienstleister tätig - 1,1 Prozent mehr als 2009. Damit arbeiten fast drei Viertel aller Erwerbstätigen (73,5 Prozent) in diesem Sektor - 1991 waren es noch 59,5 Prozent. In der Land- und Forstwirtschaft waren 2010 wie schon im Vorjahr 2,1 Prozent aller Erwerbstätigen beschäftigt, im Baugewerbe ebenfalls wie im Vorjahr 5,5 Prozent. Etwas an Bedeutung für den Arbeitsmarkt verlor die Industrie, die nur noch 18,9 nach zuvor 19,4 Prozent der Erwerbstätigen beschäftigte.

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