Schuldenkrise in Griechenland: Wie der griechische Patient überleben kann

Wer nichts hat, muss sparen. Doch übertreibt es Griechenland, dann spart es sich kaputt. Dem Staat fehlt eine klare Linie. Bei ihrer entscheidenden Visite in Athen muss die Troika der Geldgeber Mut beweisen und neue Wege gehen. Gewiss braucht Griechenland weiter Reformdruck. Es muss auch mehr sparen. Aber an den richtigen Stellen.

Kanzlerin Angela Merkel hat es jüngst klar gesagt: In Griechenland und in Deutschland gibt es jeweils eine ganz andere Wahrnehmung der tiefen Krise im Süden Europas. Merkel hat sich gewünscht, dass diese Kluft kleiner werde. Das war ein naiver Wunsch. Den Griechen wird weiterhin von vielen Deutschen und anderen Europäern nachgesagt werden, sie sparten schlicht nicht genug. Im Gegensatz dazu haben viele Griechen das Gefühl, dass die Auflagen der internationalen Geldgeber ihnen wie Bleigewichte auf Kopf und Schultern drücken.

Was soll man auch griechischen Eltern sagen, die fürchten, dass ihre Kinder in diesem Winter frierend in dunklen Klassenzimmern sitzen müssen? Weil viele Grundschulen schon jetzt ihre Rechnungen für Öl und Strom nicht mehr bezahlen können. Oder einem griechischen Polizisten, der 700 Euro im Monat nach Hause bringt, aber seinen Kopf hinhalten soll, wenn die Wut der Bürger sich wieder auf den Straßen entlädt? Oder was soll man den Rentnern sagen, die das Büro des Gesundheitsministers stürmten? Weil sie seit Montag in den Apotheken jedes Medikament erst einmal selbst bezahlen müssen, da auch die Krankenkassen wegen der Rezession immer ärmer werden. Die Reserven der Sozialkassen sind auch weg, sie waren in Staatsanleihen angelegt. Der Schuldenschnitt hat sie entwertet, um 8,3 Milliarden Euro genau.

Liste der Schande

Es gibt auch immer noch die anderen Griechen, die sich in den besseren Vierteln von Athen durch die Krise mogeln. Das Finanzministerium hat gerade eine neue Liste der Schande veröffentlicht. Danach haben im reichsten Bezirk der Hauptstadt gerade mal 15 Personen im Jahr 2010 ein jährliches Haushaltseinkommen von einer halben Million Euro deklariert. US-Wissenschaftler haben Daten einer griechischen Großbank studiert: Zwischen 2003 und 2010 haben Ärzte oder Anwälte für Kreditzinsen angeblich mehr als 100 Prozent ihres Einkommens ausgegeben - was schlicht nicht stimmen kann. Die Banken haben also die Angaben ihrer Kunden über deren angebliches Gehalt selbst nicht geglaubt, sie haben stillschweigend ein höheres Einkommen angenommen, andernfalls hätten sie die Kredite kaum gewährt. Die Studie behauptet: Steuerhinterziehung ist für fast ein Drittel des Staatsdefizits verantwortlich. Und sie ist völlig normal.

Letzteres ist als Erkenntnis nicht neu. Nur was folgt daraus? Steuerhinterzieher und -flüchtlinge werden in Griechenland inzwischen zwar mit mehr Eifer verfolgt. Doch das wird das Land nicht retten, weil die Jagd auf die schwarzen Schafe Zeit braucht, und weil währenddessen die Rezession immer tiefer wird. Die neuen Sparmaßnahmen, um die in Athen immer noch gerungen wird, zielen auf Gehälter und Pensionen von Staatsdienern. In der Privatwirtschaft sind die Löhne bereits stark gesunken.

Wer nichts hat, muss sparen. Das gilt für den Staat, wie für den einzelnen Bürger. So aber spart sich Griechenland kaputt. Das Land implodiert.

Die Troika braucht Mut

Die Politik der Geldgeber-Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds hat bislang nichts dafür getan, dass Griechenlands Wirtschaft gesundet. Umbau und Abbau der Bürokratie sind zwar überlebenswichtig, aber wenn das Land nicht aus der Rezession kommt, dann wird es seine Schulden auch weiter nur umschichten und nicht abtragen können. Alles Geld, das nach Athen gepumpt wird, wirkt dann immer nur wie der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Dass das ganze Konzept nicht aufgeht, ist schon länger augenfällig. Ebenso wie die Versäumnisse: Die Regierungen in Europa, auch die deutsche, haben sich viel zu lange gescheut, die für die Krise politisch Verantwortlichen in Athen zu benennen - die großen Parteien, die ihre Klientel bis heute schützen.

Gewiss braucht Griechenland weiterhin Reformdruck. Und sicher muss das Land mehr sparen. Aber an den richtigen Stellen. Es ist besser und billiger, Behörden zuzumachen als durchzufüttern, auch wenn dann statt Gehälter Pensionen bezahlt werden müssen. Den Staat kleiner machen, die Wirtschaft stärken - auch das Rezept ist nicht neu. Es wurde nur bislang nicht befolgt. Die Unternehmen, die mit Hängen und Würgen überlebt haben, brauchen wieder Luft zum Atmen. Die EZB muss sich fragen, warum ihr billiges Geld, das sie auch an die griechischen Banken verteilt, bislang nicht in der Realwirtschaft ankommt. Die Troika muss bei ihrer nun entscheidenden Visite in Athen den Mut haben, neue Wege zu gehen und nicht nur zu prüfen, ob die alten Vorgaben eingehalten wurden. Denn was nutzt die Erfüllung des Therapieplans, wenn der Patient hinterher tot ist?