Opel ohne GM:Vorbild Volkswagen
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Selbst wenn die Regierung wollte, sie könnte Opel kein Geld geben. Daher werden nun Modelle diskutiert, den Konzern aus dem GM-Verbund herauszulösen.
K.-H. Büschemann und C. Hulverscheidt
Die Gespräche zwischen General Motors (GM) und den deutschen Politikern über eine Hilfe für die GM-Tochtergesellschaft Opel kommen wieder in Fahrt. Am Freitag trafen sich in Berlin der Opel-Geschäftsführer Hans Demant und der Präsident von General Motors Europa, Carl-Peter Forster, mit den Ministerpräsidenten von Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie dem Wirtschaftsminister von Thüringen. Opel hat in diesen Bundesländern Werke.
Forster und Demant trafen sich am Freitagnachmittag auch mit dem neuen Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Bei den Gesprächen ging es darum, Möglichkeiten zu finden, wie Opel geholfen werden könnte, ohne dass deutsches Steuergeld an die amerikanische Muttergesellschaft fließt. Erste Gespräche von Opel mit der Bundesregierung gab es schon im November.
Aus Berliner Verhandlungskreisen verlautete, die finanzielle Situation von Opel werde immer schwieriger. Das Problem sei aber, dass noch nicht die technischen Voraussetzungen für staatliche Finanzhilfen gegeben seien. "Opel hat als Teil des General-Motors-Konzerns nicht einmal ein eigenes Konto, auf das man Geld überweisen könnte, wenn man wollte", hieß es in den Kreisen. Hans Demant und Carl-Peter Forster hätten bei dem Gespräch im Kanzleramt Möglichkeiten genannt, wie Opel aus dem US-Mutterhaus herausgelöst werden könnte. Ob diese Vorschläge tragfähig seien, müsse noch geprüft werden.
Frisches Kapital am Anleihemarkt
Um in den Genuss von Bundes- oder Landesbürgschaften zu kommen, müsse das Unternehmen, das seit 1929 zu GM gehört, wieder kapitalmarktfähig gemacht werden, heißt es in Rüsselsheim. Dem Unternehmen müsse die Möglichkeit gegeben werden, sich selbst am Anleihemarkt frisches Kapital zu beschaffen. Dazu gibt es dem Vernehmen nach bei Opel inzwischen Pläne.
Die ideale Lösung wäre aus der Sicht von Opel, dem Unternehmen eine neue Rechtsform zu geben, die eine Beteiligung der Bundesländer am Unternehmen erlaubt. Als Vorbild gilt der VW-Konzern, an dem Niedersachsen mit 20 Prozent beteiligt ist.
Auch ein Opel-Gesetz sei denkbar, das wie das VW-Gesetz bei Volkswagen dem Land im Unternehmen ein Vetorecht gibt. Bei diesem Modell würden die Länder mit 25 Prozent an Opel beteiligt. Die bisherige Muttergesellschaft General Motors würde ebenfalls mit 20 bis 25 Prozent beteiligt. Der Rest wäre Streubesitz. Zwischen Opel und GM müsste dafür aber ein Abkommen geschlossen werden, das den Austausch von Technologie regeln würde.