Süddeutsche Zeitung

Griechenlands Schuldenkrise:Gift und Galle in Brüssel

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Die Stimmung ist am Boden, eine Einigung in weiter Ferne. Griechenland und die Euro-Gruppe ringen um den Kurs aus der Schuldenkrise. Gerade Finanzminister Schäuble findet sich in einer ungewohnten Rolle.

Report von Cerstin Gammelin

Gefühle sind nicht Sache von Finanzministern, schon gar nicht bei der Arbeit. Aber auch diese Regel ist im Streit der Euro-Partner mit Griechenland außer Kraft gesetzt. Beim gemeinsamen Frühstück der europäischen Ressortchefs am Dienstagmorgen in Brüssel, etwas mehr als zwölf Stunden nach dem Eklat vom Montagabend, da habe über dem Raum "ein Dampf aus Gift und Galle" gelegen, erzählt ein EU-Diplomat eines großen Euro-Landes.

Gift und Galle sind ungewöhnliche Worte, um eine Sitzung von Finanzministern zu beschreiben. Tatsächlich aber führte am Montagabend der erneute Zusammenstoß des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis mit den Kollegen der Euro-Gruppe dazu, dass man nach einer Stunde entnervt und unter gegenseitigen Schuldzuweisungen auseinanderging. Varoufakis hatte darum gebeten, vier Monate Aufschub zu erhalten, um Reformen vorbereiten zu können. In dieser Zeit sollte die Euro-Gruppe die griechischen Banken über die Europäische Zentralbank am Leben erhalten. Unverschämt, befanden die Euro-Partner. Statt einer Antwort drückten sie Varoufakis eine vorbereitete Erklärung in die Hand. Er solle eine Verlängerung des bestehenden Kreditprogramms beantragen, mit allen dazugehörigen Verpflichtungen. Absurd, befand Varoufakis.

Danach hatten sich beide Seiten nichts mehr zu sagen. Die Euro-Gruppe sah sich genötigt, ein Ultimatum zu stellen. Wenn man zusammenarbeiten wolle, müsse die neue Regierung das schriftlich beantragen. Anschließend ließen Minister und Unterhändler ihrem Ärger freien Lauf. Sie sind wütend auf Griechenland, das "50 Shades of Grey" bei den Verhandlungen spiele, also ihnen Fesseln anlegen wolle und Schläge androhe - zumindest verbal, und sauer sind sie auch auf die Europäische Kommission, die versucht hatte, im Konflikt zu vermitteln.

Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der sich vor Jahren einen Ruf als Vermittler zwischen Frankreich und Deutschland erwarb, hatte mehrmals zum Telefon gegriffen, um mit Athen und Berlin zu reden. Am Sonntagabend bereitete die Behörde ein Kompromisspapier vor, aus dem später der Text wurde, den die Euro-Gruppe dem griechischen Finanzminister vorlegte - und damit bei ihm abblitzte.

Einen Plan B gibt es ganz offensichtlich nicht

Der Grieche habe den Text auch deshalb abgelehnt, weil die Kommission ihm zuvor die frühere, deutlich moderatere Version gezeigt habe, kritisierten einige. Ein fataler Verhandlungsfehler. Zudem habe EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici an beide Seiten appelliert, "logisch und nicht ideologisch" zu handeln.

Zu allem Übel ließ es sich der britische Schatzmeister George Osborne am nächsten Morgen nicht nehmen, bei den angeschlagen am Tisch sitzenden Kollegen aus der Euro-Zone nachzufragen, ob es jetzt auch einen Plan B gebe, also, für den Fall, dass sich die Länder mit dem Euro weiter nicht einigen könnten. Was der Niederländer Jeroen Dijsselbloem, der Vorsitzende der Runde der Euro-Finanzminister, schmallippig verneinte. Der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone sei keine Option. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fand an dem Einmischungsversuch des Briten nicht so viel Gefallen. Ironisch merkte er an: Osborne könne ja neuer Chef der Euro-Gruppe werden.

Einigen Ministern blieb schier die Luft weg

Es ist nicht überliefert, ob der Brite weiter insistierte und wie sein Premier David Cameron in der vergangenen Woche die europäischen Kollegen ermahnte, mit ihren Streitereien nicht das schöne Wachstum in Großbritannien zu gefährden.

Sicher ist dagegen, dass wenig später eine Wortmeldung des griechischen Finanzministers dazu führte, dass einigen Ministern schier die Luft wegblieb. Um die Wirtschaft in der Euro-Zone in Gang zu bringen, so erklärte Varoufakis den verdutzten Kollegen, sollten sich doch die Europäische Zentralbank und die Europäische Investitionsbank zusammentun. "Glaubt er, dass die eine Bank das Geld druckt und die andere es ausgibt?", fragte ein entnervter Unterhändler.

Universitäre Denkübungen wie diese lassen europäische Realpolitiker zunehmend verzweifeln. Sie haben die Kompromissbereitschaft der Euro-Partner, darunter Deutschland, auf den Nullpunkt gebracht. Ein netter Kerl sei dieser Varoufakis schon, sagte Luis De Guindos, der spanische Minister, "er sitzt ja, geografisch gesehen, zu meiner Linken". Aber das war das Freundlichste, was man über den Charakterkopf in Brüssel zu hören bekam.

Premier Tsipras verlangt von Schäuble mehr Selbstbeherrschung

Bundesfinanzminister Schäuble räumte ein, er könne sich nicht beklagen. Varoufakis habe sich ihm gegenüber nie anders betragen, "als es zivilisierte Menschen tun". Aber diese Anmerkung zeigt, dass die Auseinandersetzung zwischen Griechenland und den Euro-Partnern eine von Varoufakis und Schäuble ist. Der griechische Gelehrte, der seit drei Wochen Finanzminister ist, rüttelt vehement an den von Schäuble geschriebenen Grundsätzen der Euro-Rettung. Und mit ihm der linke Premierminister Alexis Tsipras. Für den Bundesfinanzminister ist das ungewohnt. Er ist der ungekrönte König unter den Finanzministern. Alles, was in den vergangenen Jahren der Euro-Rettung beschlossen wurde, trägt die Handschrift Schäubles.

Umso schwerer wiegt, dass plötzlich ein unerfahrener Finanzminister einer linksgerichteten Regierung eines kleinen Landes darauf besteht, der Euro-Politik eine neue Richtung zu geben und so nebenbei den Bundesfinanzminister brüskiert.

Vergangenen Mittwoch verließ Schäuble eine lange Sitzung der Euro-Finanzminister in dem Glauben, beide Seiten hätten sich geeinigt, das bestehende Kreditprogramm zu verlängern. In der Tiefgarage, so erzählt Schäuble, erreichte ihn die Nachricht, dass Varoufakis doch nicht zustimme. Kurz danach erschien in der Zeitung des regierenden Linksbündnisses Syriza eine Karikatur von Schäuble als Nazi, worauf sich sämtliche Euro-Finanzminister bei ihm meldeten und ihr Bedauern aussprachen. Am Dienstag gab es dann eine Entschuldigung von griechischer Seite.

Offiziell gibt sich Schäuble so, als könne ihm das alles nichts anhaben. EU-Diplomaten machten am Dienstag allerdings darauf aufmerksam, dass die deutsche Kompromissbereitschaft nachgelassen habe. Bevor sich der Finanzminister auf den Weg zurück nach Berlin machte, ließ er Griechenland dann noch wissen, dass er natürlich wolle, dass die Euro-Gruppe zusammenbleibe. Indes müsse jeder etwas dafür tun. Etwa zur selben Zeit meldete sich der griechische Premier zu Wort. Tsipras bat Schäuble um mehr Selbstbeherrschung. Er habe sich abwertend über das griechische Volk geäußert. "Es wäre besser, er würde Völker bemitleiden, die mit hängendem Kopf gehen."

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SZ vom 18.02.2015
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