Verkehrsministerium: Scheuer lässt EU-Dieselgipfel platzen

Der für kommende Woche angesetzte europäische Dieselgipfel in Brüssel findet nach der Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht statt. Scheuer habe das Treffen aus Termingründen abgesagt, sagte EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska dem Handelsblatt. Es sei "sinnlos", einen solchen Gipfel ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte die Kommissarin. Das Treffen soll demnach jetzt auf Ebene nationaler Fachexperten stattfinden.

Bieńkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über Lehren aus der Diesel-Affäre zu diskutieren. Es sollte unter anderem um die Frage gehen, "was Automobilhersteller und Mitgliedsstaaten noch tun müssten, um endlich die Dinge richtigzustellen".

Bei dem Treffen sollte auch eine gemeinsame Linie im Hinblick auf neue Antriebstechnologien entwickelt werden. Mehrere Mitgliedsländer haben bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet, die Kommission plädiert dabei für ein abgestimmtes Vorgehen im EU-Binnenmarkt.

Die Kommissarin bezeichnete die Absage Scheuers aus Termingründen als "enttäuschend". Der Minister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, sich mit anderen Ländern auszutauschen und eigene Erfolge darzustellen. Deutschland habe auf den Dieselskandal "von den EU-Staaten am entschiedensten reagiert", sagte Bieńkowska.

Verkehrsminister Scheuer wies die Vorwürfe am Donnerstag zurück. Er habe der Kommissarin schon vor Monaten gesagt, dass der Termin aufgrund der aktuellen Sitzungswoche im Bundestag nicht möglich sei. Im Übrigen sei von einem Diesel-Gipfel nie die Rede gewesen. Er sei zu einem "Gespräch über Diesel und Mobilität" geladen worden. "Es gibt keinen Gipfel in Europa zum Thema Diesel", sagte Scheuer. Man könne sich gerne über den Diesel unterhalten, "nur zu einem anderen Zeitpunkt".