Süddeutsche Zeitung

Wirtschaftsminister Philipp Rösler:Abschied mit Maske

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Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Wie aber geht es dem deutschen Noch-Wirtschaftsminister? Philipp Rösler erklärt das bei seinem letzten Auftritt vor der Hauptstadtpresse für irrelevant. Seinem Nachfolger gibt er immerhin eine Art Warnung mit. Und einmal blitzt Galgenhumor auf.

Von Michael König, Berlin

Ob er schon eine "Anschlussverwendung" für sich gefunden habe, wollen die Journalisten im Großen Saal der Bundespressekonferenz von Philipp Rösler wissen. Ob er bereue, das Wort "Anschlussverwendung" im Hinblick auf die Schlecker-Pleite benutzt zu haben? Ob er sich trotz allem motivieren könne, noch zur Arbeit zu gehen?

Das sind Fangfragen, klar. Rösler soll eine Gefühlsregung entlockt werden, bestenfalls Wut. Da muss doch Wut herrschen in diesem Mann, der mit der FDP aus dem Bundestag geflogen ist. Der am Dienstagabend seine Entlassungsurkunde bekommen hat. Der mit ansehen muss, dass die Fraktionsräume der Liberalen im Bundestag als Lagerraum für den Catering-Service benutzt werden, ehe demnächst die Linke dort einzieht.

Rösler macht da nicht mit. Er ist mit einer unsichtbaren Maske hergekommen, die jede Emotion verdeckt. Die genannten Fragen seien nicht Gegenstand der Konjunkturprognose. Nur für die sei er aber hier. Dass es sein vermutlich letzter Auftritt vor der blauen Wand im Großen Saal der Bundespressekonferenz ist, habe für ihn keine Bedeutung. "Es sind weitere öffentliche Auftritte geplant, wir werden uns also noch häufiger sehen", sagt der Noch-Wirtschaftsminister.

Die Konjunkturprognose spricht für Rösler. Die Wirtschaft soll 2014 um 1,7 Prozent wachsen, nicht um 1,6 Prozent, wie bislang angenommen. Die Arbeitslosigkeit soll sinken, die Beschäftigung ein neues Rekordniveau erreichen, die Reallöhne einen "deutlichen Zuwachs" verzeichnen. "Die Bundesregierung hinterlässt ein gut bestelltes Feld", sagt Rösler.

Röslers Bedenken

Was macht die neue Bundesregierung daraus? Dazu sagt er auch etwas. Das Wirtschaftsministerium teile "ausdrücklich die Sorgen der Wirtschaft", dass der von der SPD angepeilte Mindestlohn Arbeitsplätze kosten werde. Strengere Regeln für Leih- und Zeitarbeit ebenfalls. Er könne außerdem "nur davor warnen, den Kurs der Haushaltskonsolidierung zu verlassen", sagt Rösler. Sonst sei der Aufschwung gleich wieder dahin.

Eine Warnung an seine Nachfolger? Nein. Jedenfalls will Rösler das nicht so verstanden wissen. "Ich gebe keine Tipps." Es solle da nichts hineininterpretiert werden.

So geht das eine halbe Stunde lang. Nur einmal blitzt Galgenhumor auf. Ein Journalist fragt, ob sich der Minister vorstellen könne, dass Merkel einen seiner Staatssekretäre übernehme. So habe es Helmut Kohl in Rheinland-Pfalz auch mal gemacht. Rösler wendet sich seinem Staatssekretär Bernhard Heitzer zu, der neben ihm sitzt: "Mensch, Herr Heitzer, steht da noch was an?" Heitzer lacht, Rösler sagt: Nein, da stehe nichts an.

Noch zwei Versuche, eine Gefühlsregung zu erzeugen. Ob er rückblickend etwas anders machen würde? Rösler: "Ein großer Wunsch wäre es gewesen, noch besser zu sein bei der qualifizierten Zuwanderung in den Arbeitsmarkt." Aha. Und was habe er nun vor, persönlich, beruflich? Rösler: "Die Frage ist nicht Gegenstand der Herbstprojektion der Bundesregierung."

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