Wahlen in der Ukraine:Regierungspartei laut Prognosen vorn
Lesezeit: 1 min
Sieg der Regierungspartei - aber ein unerwartet starkes Abschneiden der Opposition in der Ukraine. Die Regierungskoalition um Präsident Viktor Janukowitsch liegt nach ersten Prognosen vorn. Oppositionsführerin Julia Timoschenko kommt auf Platz zwei. Auch die Partei von Boxweltmeister Vitali Klitschko schneidet stark ab.
Bei der Parlamentswahl in der Ukraine liegt die Regierungskoalition um Präsident Viktor Janukowitsch nach Prognosen vorn. Die Partei der Regionen und die Kommunisten kamen demnach zusammen auf mehr als 40 Prozent der Stimmen. Das meldeten mehrere ukrainische Fernsehstationen übereinstimmend unter Berufung auf Wahlnachbefragungen verschiedener Institute.
Die Partei der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko kam demnach auf rund 23 Prozent der Stimmen. Drittstärkste Kraft wurde nach den Prognosen die Partei von Boxweltmeister Vitali Klitschko mit rund 14 Prozent.
Unerwartet stark wurden auch die ukrainischen Nationalisten mit ihrer Freiheits-Partei Swoboda, die Prognosen zufolge auf 12 Prozent kam. Die Partei kommt damit erstmals ins Parlament.
225 der 450 Sitze im ukrainischen Parlament werden über Parteilisten bestimmt. Weitere 225 über Direktwahlkreise. Hier gilt das Regierungslager als besonders stark. Beobachter gingen davon aus, dass die Opposition um Timoschenko und Klitschko mit ihren Stimmanteilen keine Regierung bilden kann.
Im Wahlkampf wurden die Oppositionsparteien nach eigenen Angaben deutlich benachteiligt. "Wir wurden psychischen und physischen Repressalien ausgesetzt, von Behörden, Polizei, Anwaltschaften und Gerichten", sagte Klitschko. Auch die Europäische Union und die USA äußerten sich besorgt über Unregelmäßigkeiten.
Mehr als 3700 ausländische Beobachter überwachten den Urnengang. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon, die für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Kiew ist, sprach im Deutschlandradio Kultur von Repressalien und Drohungen gegen Oppositionskandidaten im Vorfeld der Wahl.
Die Abstimmung wird als wichtiger Test für die Demokratie des Landes gesehen. Der Blick richtet sich deshalb vor allem auf das Urteil internationaler Beobachter, die am Montag über den Verlauf der Wahlen berichten sollten. Die Beziehungen der ehemaligen Sowjetrepublik zur EU sind wegen des Verfahrens gegen Timoschenko auf einem Tiefpunkt angelangt.