Wahl in Bremen:Grünen-Spitzenkandidatin Schaefer kündigt Rückzug an
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Bei der Wahl in Bremen am Sonntag haben die Grünen deutlich an Stimmen eingebüßt. Die Umweltsenatorin zieht nun die Konsequenzen. Für ihre Verkehrskonzepte und die Abschaffung der "Brötchentaste" gab es viel Kritik.
Nach den Stimmverlusten ihrer Partei bei der Wahl in Bremen hat Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer ihren Rückzug aus dem Senat angekündigt. "Ich ziehe als Spitzenkandidatin die Konsequenz aus diesem Ergebnis gestern und stehe für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als Senatorin zur Verfügung", sagte die bisherige Umwelt- und Mobilitätssenatorin.
Die Grünen hatten bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Bremen deutliche Verluste erlitten. Der Hochrechnung des Landeswahlleiters aus der Nacht nach liegen die Grünen bei 11,7 Prozent der Stimmen. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 erreichten sie noch 17,4 Prozent.
Aus Sicht von SPD-Wahlsieger Andreas Bovenschulte wird sich Schaefers Rückzug nicht auf die Koalitionsgespräche auswirken. "Das hat jetzt aus meiner Sicht keine Bedeutung für die Koalitionsverhandlungen. Das müssen die Bremer Grünen für sich selber klären", sagte Bovenschulte. Es handle sich um eine interne Angelegenheit der Grünen und sei nicht Sache der SPD.
Die 51-jährige Schaefer war bis 2019 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, danach wurde die promovierte Biologin Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Zugleich wurde sie Stellvertreterin von Bürgermeister Bovenschulte. Schaefers Radweg- und Straßenverkehrsexperimente sorgten in der Stadt Bremen für viel Kritik. Dabei wurde zeitweise etwa eine sonst vierspurige Straße in der Innenstadt für den Autoverkehr gesperrt.
Bremer Grünen-Landesvorstand: "Signal des Aufbruchs notwendig"
Für Unmut bei zahlreichen Menschen sorgte die Senatorin außerdem, als sie im April die Option zum kostenlosen Kurzparken in Bremen strich. Da die Zeitspanne für den raschen Gang zum Bäcker reichte, wurde die entsprechende Funktion am Parkautomaten auch "Brötchentaste" genannt. Als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz handelte Schaefer im Namen der Bundesländer das Deutschlandticket aus. Dies gilt als einer ihrer Erfolge.
In einer Mitteilung des Landesvorstands der Bremer Grünen heißt es, Schaefer habe in Bremen den Kohleausstieg eingeleitet, den Umweltschutz vorangetrieben und im Wohnungsbau viel für die Menschen erreicht. Und mit dem 49-Euro-Ticket habe Schaefer einen großen Erfolg für die Mobilitätswende erreicht. "Wir sind aber auch gemeinsam zu der Erkenntnis gekommen, dass für die anstehenden Verhandlungen und die kommende Legislaturperiode ein Signal des Aufbruchs notwendig ist", so der Landesvorstand.