Türkei:Erdoğans Kabinett signalisiert wirtschaftliche Kehrtwende
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist für eine weitere Amtszeit vereidigt worden. Neuer Finanzminister wird der angesehene Ökonom Mehmet Şimşek.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sein Kabinett teilweise neu aufgestellt und eine wirtschaftliche Kehrtwende signalisiert. Der Ökonom Mehmet Şimşek soll das Finanzressort führen und die kriselnde Wirtschaft der Landes wieder auf Kurs bringen. Şimşek ist an den Finanzmärkten hoch angesehen und gilt als Vertreter der allgemein gültigen Regeln der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Er war zwischen 2009 und 2018 bereits Finanzminister und Vizepremierminister.
Die Ernennung Şimşeks dürfte eine Abkehr vom bislang in der Türkei eher ungewöhnlichen und nicht den allgemeinen Standards entsprechenden wirtschaftlichen Kurs bedeuten. So hatte die Zentralbank trotz extrem hoher Inflation die Zinsen gesenkt, anstatt sie im Kampf gegen die Teuerung anzuheben.
Dahinter steht Erdoğan, der sich selbst als "Zinsfeind" bezeichnet und mit billigem Geld die Wirtschaft anschieben will. Als Folge wertete die Landeswährung Lira drastisch ab, was wiederum das Inflationsproblem verschärft. Die Türkei muss viele Waren und Rohstoffe importieren, die durch die schwache Lira teurer werden. Experten haben gewarnt, die Wirtschaft steuere bei einer Fortsetzung der derzeitigen Politik auf Turbulenzen zu, da ihre Devisenreserven erschöpft sind.
Erdoğan wird in seiner kommenden Amtszeit seine autoritäre Politik fortsetzen
Der ehemalige Geheimdienstchef Hakan Fidan wird neuer Außenminister im Kabinett Erdogans. Fidan ersetzt Mevlüt Çavuşoğlu auf dem Posten. Stabschef Yaşar Güler wurde zum Verteidigungsminister ernannt. Der bisherige Istanbuler Gouverneur Ali Yerlikaya soll als neuer Innenminister fungieren.
Der seit 20 Jahren regierende Erdoğan war zuvor für eine weitere Amtszeit vereidigt worden. Der 69-Jährige, der in Umfragen teils zurückgelegen hatte, hatte bei der Stichwahl am vergangenen Wochenende 52,2 Prozent der Stimmen geholt. Seine Amtszeit von nun weiteren fünf Jahren wird es Erdoğan ermöglichen, seine zunehmend autoritäre Politik fortzusetzen. Diese hat das Land polarisiert, aber die türkische Position als regionale Militärmacht gestärkt.
Nach der Vereidigung im Parlament fand eine Zeremonie im Präsidentenpalast mit hochrangigen Vertretern aus 78 Ländern und internationalen Organisationen statt - darunter Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der venezolanische Präsident Nicolas Maduro und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.