Süddeutsche Zeitung

Türkei:AKP wählt Erdoğan erneut zum Parteichef

  • Recep Tayyip Erdoğan ist als Parteivorsitzender der türkischen Regierungspartei wiedergewählt worden.
  • Er musste die Partei verlassen, als er Präsident wurde. Die türkische Verfassung erlaubte es nicht, dass der Präsident Mitglied einer Partei sein durfte.
  • Durch das Verfassungsreferendum im April ist diese Regel aufgehoben. Auch das Amt des Ministerpräsidenten wurde damit abgeschafft.

Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei rückt Präsident Recep Tayyip Erdoğan wieder an die Spitze seiner Regierungspartei AKP. Bei einem Sonderparteitag in Ankara wurde Erdoğan am Sonntag als Vorsitzender wiedergewählt. Bis dahin hatte Ministerpräsident Binali Yildirim den AKP-Vorsitz inne. Als einziger Kandidat für den Vorsitz kam Erdoğan auf mehr als 96 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die AKP mitteilte.

Erdoğan hatte die AKP 2001 aus mehreren islamistisch geprägten Vorläuferorganisationen gegründet. Ein Jahr später gewann die Partei die Parlamentswahl. Er hatte die Partei verlassen müssen, als er Präsident wurde, weil dieser nach der alten Verfassung neutral und parteiunabhängig sein muss. Dieser Grundsatz wurde mit dem Referendum im April aufgegeben. Erdoğan ist nach seiner Wahl der erste Staatspräsident seit Ismet Inonu, der zugleich an der Spitze einer Partei steht. Inonu folgte Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und war bis 1950 Präsident der Türkei.

Die Türken hatten mit knapper Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, die dem Präsidenten eine große Machtfülle gibt und unter anderem das Amt des Ministerpräsidenten abschafft. Diesen Posten soll Amtsinhaber Yildirim bis zur Parlamentswahl 2019 behalten.

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SZ.de/AP/Reuters/mahu/ghe
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