Südafrika: Lieber nicht ganz ehrlich als völlig korrupt

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa will wohl sein Amt aufgeben. Seine Berater und Verbündeten sind dagegen. Sie fürchten sich vor dem, was danach kommt.

Am Ende kam es so wie immer: Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa setzte eine Arbeitsgruppe ein. So hatte er es ja auch in den bisher fast fünf Jahren seiner Amtszeit gemacht, die vor allem eine Aneinanderreihung von Arbeitsgruppen, Sonderausschüssen und -beratern, von Expertengremien und Abschlussberichten sind. Nur ging es am Donnerstagabend eben nicht darum, wie man die Wirtschaftspolitik erneuern, die Korruption bekämpfen oder das Schulsystem verbessern könnte. Über all diese Fragen hatten sich ja die Experten im Auftrag Ramaphosas den Kopf zerbrochen. Nein, dieses Mal ging es um die Zukunft Ramaphosas selbst, seinen Verbleib im Amt.

Südafrika wartete auf das Ergebnis der Beratungen mit einer gewissen Ambivalenz, Ramaphosa wird von den meisten weder geliebt noch besonders geschätzt, weil er weniger gegen die Korruption seiner Vorgänger tat als erhofft. Nur: Was der regierende ANC als Nachfolger anzubieten hat, lässt viele erschaudern.

Die Nation wartete vor dem Fernseher

Den ganzen Donnerstag berichteten südafrikanische Medien darüber, dass Ramaphosa wild zum Rücktritt entschlossen sei, sein Sprecher kündigte eine Fernsehrede an, erste politische Nachrufe wurden verfasst, die Landeswährung Rand stürzte ab. Die Nation wartete vor dem Fernseher oder zumindest in der Nähe, aber Ramaphosa tauchte nicht auf. Der Präsident sei in Konsultationen über seine Zukunft, teilte sein Sprecher am späten Donnerstagabend mit: "Alle Optionen liegen auf dem Tisch."

Dutzende Berater und Vertraute, so berichten es südafrikanische Medien, sollen in Ramaphosas Villa in Kapstadt eingetroffen sein, und den Präsidenten offenbar fast schon dazu genötigt haben, seinen Rücktritt zumindest zu verschieben. Es wirkte so, als könne der Präsident nicht einmal über seine eigene Zukunft entscheiden, ohne eine Arbeitsgruppe einzuberufen. Andererseits würde es seinem Führungsstil entsprechen.

Als er 2018 seinen hochkorrupten Vorgänger Jacob Zuma aus dem Amt drängte, verfiel das Land für einige Wochen oder Monate in eine Art "Ramaphoria", so groß war die Erleichterung über das Ende der neun Jahre Zuma, in denen der Staat fast zusammengebrochen war. Milliarden Euro wurden aus den staatlichen Unternehmen geklaut, die Energieversorgung funktionierte kaum noch, genau wie das Finanzamt und die Eisenbahn.

Das Großreinemachen blieb aus

Ramaphosa versprach einen neuen Anfang, doch das Land merkte schon bald, dass der mit vielen der alten Gesichter passieren sollte. Es war nicht das erhoffte Großreinemachen, der harte Schnitt. Ramaphosa räumte nicht auf in der Partei, er schien seine Gegner, die alte korrupte Garde, nicht zu sehr gegen sich aufbringen zu wollen, die Einheit des ANC war ihm wichtiger als die des Landes. Andererseits stärkte er die Institutionen des Landes, die Ermittler begannen wieder zu ermitteln, es gab zuletzt mehr Verhaftungen wegen Korruption, sogar sein Vorgänger musste ins Gefängnis. Zu wenig, zu spät, sagten seine Kritiker.

Es liegt eine gewisse Ironie darin, dass nun ausgerechnet jene Ramaphosa zu Fall bringen könnten, die er im Amt belassen hat, obwohl sie zu den Stützen des korrupten Systems Zuma gehören. Da ist Arthur Fraser, der war unter Zuma Geheimdienstchef, moralisch verkommen und hochkorrupt, Ramaphosa machte ihn dennoch zum Chef der Gefängnisbehörde. Das Amt nutzte er, um erst einmal Zuma vorzeitig aus dem Gefängnis zu entlassen, anschließend machte er bekannt, dass in Ramaphosas Farm 2020 eingebrochen worden sei.

Der Präsident züchtet privat gern Rinder, eher rare Ankole-Büffel, deren Hörner bis zu zwei Meter breit werden können. Etwa 20 davon soll er für eine halbe Million Dollar an einen sudanesischen Geschäftsmann verkauft haben. Das Geld wanderte in das Sofa des Hauses, obwohl es einen Safe gab. Aus dem Sofa wurde es gestohlen, unter Mithilfe von Hausangestellten. Ramaphosa meldete den Fall nie offiziell der Polizei, sein Sicherheitschef jagte die Verdächtigen, die in Südafrikas Medien Interviews geben, aber nie verhaftet wurden.

Anders als bei so vielen ANC-Politikern geht es in dem Fall nicht um Korruption, sondern darum, ob Ramaphosa sich an die Regeln und Gesetze des Staates gehalten hat, ob er so transparent war wie versprochen.

Zumas Ex-Frau möchte gern Präsidentin werden

Nein, sagt ein vom Parlament eingesetztes Untersuchungsgremium unter dem Vorsitz des ehemaligen höchsten Richters. Der fand, dass es Widersprüche in den Angaben Ramaphosas gab. Schwierig für den Präsidenten ist auch, dass eine so große Summe fremder Währung eigentlich der Zentralbank gemeldet werden muss, außerdem darf Ramaphosa keinen ungenehmigten Nebentätigkeiten nachgehen.

Der ehemalige Richter empfahl dem Parlament letztlich, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten, das Ramaphosa angesichts der komfortablen Mehrheit des ANC im Parlament gut überstehen könnte. Andererseits könnte sich der Prozess bis in die Nähe der nächsten Wahlen 2024 ziehen. "Er sagte, es sei besser, jetzt zu gehen. Er will nicht, dass diese Wolke über ihm und der Partei hängt und er dann beschuldigt wird, wenn der ANC nicht gut abschneidet", sagte ein Insider dem Portal news24. Er fügte hinzu, dass es unwahrscheinlich sei, dass Ramaphosa seine Meinung ändere, aber seine Verbündeten und Berater blieben hartnäckig und sagten, er würde "das Land Leuten überlassen, die noch schlimmere Anschuldigungen am Hals haben".

Die meldeten sich auch gleich. "Ich denke, der Präsident muss jetzt zur Seite treten und sich dem Fall stellen", sagte Nkosazana Dlamini-Zuma, die Ex-Frau des Ex-Präsidenten, die gern selbst Präsidentin werden will und für die korrupteste Ära des ANC steht. Aber auch Ramaphosas Unterstützer wurden im Verlauf des Freitags immer lauter, was sonst nicht so oft der Fall ist. Finanzminister Enoch Godongwana sagte am Freitagnachmittag, er sehe nur noch eine zehnprozentige Gefahr, dass Ramaphosa gehe. Selbst seine Kritiker sollten sich überlegen, ob sie ihn wirklich aus dem Amt haben wollten. "Er ist beliebter als die Partei."