Süddeutsche Zeitung

SPD und Grüne in Gesprächen mit der Union:Vertrackte Dreiecksgeschichte

Zwischen den einstigen Wunschpartnern SPD und Grüne wächst das Misstrauen. Die Sozialdemokraten fragen sich, was die Grünen von der Union halten. Einige aus der SPD gewinnen Schwarz-Grün viel Gutes ab - andere sehen vor allem eine große Gefahr.

Ohne Angst, so sagt die SPD, gehe sie in die erste Sondierungsrunde mit der Union zur heiklen Frage einer Regierungsbildung. Das stimmt, wenn man sich in der Partei umhört, allerdings nicht ganz. Die Sozialdemokraten machen sich eine ganze Menge Sorgen - um sich selbst, um die Pläne der CDU/CSU, aber auch um den bisherigen politischen Wunschpartner, die Grünen.

Ob die wohl doch bereit sein könnten, den schwarzen Lockrufen zu folgen und sich zu einem Bündnis mit den Unionspolitikern zusammenzutun? Die SPD-Politiker, die gern eine Antwort hätten, finden bei den Grünen derzeit keine kompetenten Gesprächspartner mehr. Die bisherige Führung löst sich auf, die neue ist noch nicht installiert. "Ich weiß nicht mehr, was bei denen gerade passiert", sagt jemand aus der roten Führungsmannschaft.

Zwar haben sowohl SPD als auch Grüne in Richtung Union versichert, dass sie sich untereinander keinen Wettlauf in Sachen Regierungsbildung liefern würden. Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel müsse mit ihren Leuten entscheiden, mit wem sie verhandeln wolle. Dann wäre der jeweils andere erklärtermaßen aus dem Koalitions-Poker heraus. Doch ob das tatsächlich funktioniert, muss sich erst noch erweisen.

In der SPD scheiden sich in Sachen Schwarz-Grün die Geister. Einige, wie etwa die einflussreiche Vize-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, können dieser Konstellation viel Gutes abgewinnen. Die Sozialdemokraten wären dann vorerst aus dem Schneider, müssten keine Zerreißprobe mehr überstehen, liefen nicht Gefahr, in einer neuen großen Koalition zu darben und künftige Wahlen in Ländern und Kommunen zu verlieren. Mit ihren Stimmen im Bundesrat könnten sie schwarz-grüne Projekte mutmaßlich verändern oder auch verzögern. Alles in allem keine unkomfortable Lage, sagen diese Leute.

Andere wiederum sehen in Schwarz-Grün eine Gefahr für die SPD. Zu diesen Leuten zählt der Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er malt sich aus, was das bedeuten könnte: Funktionierte ein solches Bündnis leidlich, wäre die Sozialdemokratie politisch vorerst abgemeldet, womöglich über Jahre hinweg, ginge ohne einen festen Partner in die Bundestagswahl 2017 und müsste sich auch in Bundesländern auf christlich-ökologische Koalitionen einstellen. Vielleicht sogar schon bald in Hessen.

Dort allerdings ist Landeschef Tarek Al-Wazir bei den Grünen seit Jahren die unangefochtene Führungsfigur - und wäre damit in der Lage, auch ein solches, an der Basis tendenziell eher unbeliebtes Bündnis durchzusetzen. Aber wer sollte diese Figur auf Bundesebene sein?

Komplizierter Weg zu Schwarz-Grün

Die alte Führung hat ihren Rückzug angekündigt (Renate Künast und Jürgen Trittin von der Fraktionsspitze, Claudia Roth vom Parteivorsitz) oder will, wie Parteichef Cem Özdemir, zwar weitermachen, ist aber durch das Wahlergebnis geschwächt. So wie Katrin Göring-Eckardt, die bisherige Spitzenkandidatin, die jetzt gegen Kerstin Andreae um den Fraktionsvorsitz kämpft.

Neue Gesichter sind die Saarländerin Simone Peter, die Parteichefin werden will, und der designierte Fraktionschef Anton Hofreiter. Der traf Trittin am Montagabend in Berlin beim Mitte-Italiener "Muret La Barba" zu Wein und Pasta. Es dürfte zwar auch um die Rolle des Fraktionschefs gegangen sein - aber ebenso um das Gespräch Ende nächster Woche mit der Union.

Hofreiter soll, wenn er am Dienstag in der Fraktion gewählt wird, dabei sein. Ursprünglich als Teilnehmer vorgesehen waren nur Roth und Özdemir für die Partei sowie Göring-Eckardt und Trittin als bisherige Spitzenkandidaten. Da die Union aber mit mehr Leuten anrücken will, sollen nun neben dem künftigen Fraktionschef auch noch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die stellvertretende nordrhein-westfälische Regierungschefin Sylvia Löhrmann dazukommen - sowie, falls sie sich gegen Göring-Eckardt durchsetzt, Kerstin Andreae.

Allein das belegt, wie kompliziert der Weg in eine schwarz-grüne Koalition wäre. Nach einem auf Rot-Grün ausgerichteten Wahlkampf könnten diesen Weg eigentlich nur Leute vorgeben, die fest im Sattel sitzen und am besten übermäßiger Sympathien für die Konservativen unverdächtig sind - so wie Trittin. Dessen Machtwillen und Geschick sollte man im Übrigen nicht unterschätzen. Sollte es mit der Union ernster werden, könnte er schneller wieder im Spiel sein, als manchem Grünen lieb ist. Profi genug, die Schmähungen aus dem Wahlkampf zu vergessen, ist er ohnehin.

Erst einmal aber müssten wohl SPD und Union in einer ersten Runde ernsthafter Gespräche scheitern. Bis dahin hätten die Grünen wohl auch ihre neue Führung beisammen - am Dienstag sollen die Fraktionschefs gewählt werden, am dritten Oktoberwochenende die Parteivorsitzenden. Wie sehr sie derzeit mit diesen Fragen beschäftigt sind, konnte man bei ihrem kleinen Parteitag am Samstag besichtigen. Dort ging es um Aufarbeitung und kaum um die Koalitionsfrage. Mit vier weiteren Jahren in der Opposition könnten die meisten Grünen wohl gut leben. Allerdings ist man sich auch einigermaßen einig, das man sich nicht noch einmal so fest an die SPD ketten sollte wie zuletzt.

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SZ vom 02.10.2013/sana
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