Süddeutsche Zeitung

SPD:Manuela Schwesig schließt Kandidatur als SPD-Vorsitzende aus

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Nach der SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl mehren sich die Unkenrufe über eine Ablösung des Parteivorsitzenden Martin Schulz. Die derzeitige Vizechefin Manuela Schwesig hält jedoch zu ihm: "Nein, diese Frage stellt sich auch gar nicht", antwortete sie im Interview mit der Rheinischen Post auf die Frage, ob sie beim Parteitag im Dezember für das Amt kandidieren werde: "Wir haben mit Martin Schulz einen sehr guten Vorsitzenden, der auf dem Parteitag im Dezember wieder kandidiert und meine volle Unterstützung hat."

Ihre eigene Rolle sehe sie als Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und stellvertretende SPD-Vorsitzende, erläuterte Schwesig. Martin Schulz sei "der richtige Mann", um das Wahldebakel aufzuarbeiten: "Seit 2005 reden wir davon, jetzt müssen wir es auch wirklich tun." Insbesondere dem Osten Deutschlands müsse sich die SPD jetzt zuwenden und "Alltagsthemen" in die Debatte bringen. Zugleich lobte Schwesig die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles und den neuen parlamentarischen Geschäftsführer Carsten Schneider.

Nachdem die SPD bei der Bundestagswahl im September ihr schlechtestes Ergebnis in der Nachkriegszeit erzielt hatte, hatten sich zahlreiche ranghohe Parteimitglieder zu Wort gemeldet. Hamburgs früherer Bürgermeister Klaus von Dohnanyi sagte in der ARD-Talkshow "Maischberger": "Die SPD muss erkennen, dass sie mit einem Mann wie Martin Schulz nicht in der Lage sein wird, einen Aufbruch zu organisieren" und forderte dessen Rücktritt. Auch der frühere Parteichef Franz Müntefering hatte den Sozialdemokraten falsche Personalentscheidungen unterstellt: Aus seiner Sicht müsse dieselbe Person den Partei- und Fraktionsvorsitz innehaben.

Schulz selbst hatte schon vor der Wahl angekündigt, unabhängig vom Ergebnis Parteivorsitzender bleiben zu wollen. Aber auch der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat selbst machte seinen Parteigenossen Vorwürfe. In einem offenen Brief schrieb er von "alten Fehlern", die die SPD im Wahlkampf wiederholt habe. Unter anderem sei seine Kandidatur zu spät vorbereitet worden - ein deutlicher Seitenhieb auf den früheren Parteivorsitzenden und jetzigen Außenminister Sigmar Gabriel.

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