Janez Janša:Der Viktor Orbán der slowenischen Politik
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Von Peter Münch, Wien
Er kommt zurück, immer wieder: Janez Janša, der seine Kondition beim Bergsteigen und Skifahren erprobt, ist der Stehaufmann der slowenischen Politik. Nun soll der 61-Jährige zum dritten Mal Ministerpräsident werden, und er braucht dazu nicht einmal eine neue Wahl. Ein paar Überläufer aus der alten Mitte-links-Regierung haben ihm gereicht, um vom Staatspräsidenten als neuer Premier nominiert zu werden. Aus der Hauptstadt Ljubljana dürften damit in Zukunft wieder ein paar rechtspopulistische Parolen kommen, und in der Europäischen Union können der Ungar Viktor Orbán und seine Gesinnungsfreunde auf Verstärkung hoffen.
Die Welt des Janez Janša ist klar unterteilt in Feinde und in Fans, in die alten linken Seilschaften und in die treuen Anhänger seiner rechtsnationalen Partei SDS. Seit drei Jahrzehnten schon polarisiert er damit das kleine Slowenien mit seinen zwei Millionen Einwohnern, die Rückkehr an die Regierungsspitze wird er als Triumph genießen und sowieso als verspätete Gerechtigkeit empfinden.
Schließlich war er schon aus der Wahl im Sommer 2018 als eindeutiger Sieger hervorgegangen. Doch damals fand er nicht genügend Partner, die bereit waren, mit ihm zu koalieren. Alle gegen Janša, das war die Parole. Zum Premier gekürt wurde deshalb der frühere Fernsehkomiker Marjan Šarec, der jedoch vor einem Monat ziemlich unvermittelt seinen Rücktritt erklärte. Angesichts guter Umfragewerte wollte er damit offenbar Neuwahlen erzwingen, aber er hat sich verzockt. Denn Janša war so clever, zwei Parteien aus der alten Koalition, die sich vor Wahlen fürchten, in ein neues Bündnis unter seiner Führung einzubinden. Der Koalitionsvertrag ist fertig, nun steht nur noch die Zustimmung im Parlament aus.
Als Journalist landete Janša in Jugoslawien im Gefängnis
Seine lange politische Karriere begann Janša - auch hier seinem ungarischen Freund Orbán ähnlich - als Dissident. Im alten Jugoslawien landete er 1988 als junger Journalist nach einem Schauprozess wegen eines angeblichen militärischen Geheimnisverrats im Gefängnis. Die Verurteilung schlug Wellen im Land, es kam zu Protesten, die in eine Bewegung für Demokratie und die Loslösung aus dem jugoslawischen Vielvölkerstaat mündeten. Nach den ersten freien Wahlen in Slowenien 1990 avancierte Janša zum Verteidigungsminister, und schon im Jahr darauf wurde er zum Kriegshelden. Im gefleckten Tarnanzug organisierte er den Widerstand der slowenischen Territorialverteidigung. Als die jugoslawische Armee nach zehntägigen Kämpfen zum Abzug gezwungen wurde, war der Weg zur Unabhängigkeit frei.
Bald nach der Helden- und Haudegensaga begann allerdings schon die Affären-Vita des Janez Janša. Als Verteidigungsminister wurde er 1994 entlassen, weil Spezialkräfte einen angeblich für den linken Staatspräsidenten Milan Kučan spionierenden Geheimpolizisten misshandelten. Zudem gab es Berichte, Janša sei während des Balkankriegs in Waffenschmuggel nach Bosnien, Mazedonien und Albanien verstrickt gewesen. In seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident von 2004 bis 2008 wurden Janša autoritäre Tendenzen und eine Einschränkung der Pressefreiheit vorgeworfen. In seiner zweiten Amtszeit 2012/13 musste er wegen einer Korruptionsaffäre zurücktreten. Den anschließenden Wahlkampf führte er von einer Gefängniszelle aus. Seine Verurteilung zu einer zweijährigen Haftstrafe wurde allerdings bald schon vom Verfassungsgericht aufgehoben.
In allen Affären inszeniert sich Janez Janša gern als Opfer einer politischen Verfolgung. Als Feindbild dienen ihm dabei stets die von ihm so genannten degenerierten Linken. Mit der Flüchtlingskrise 2015 kamen noch die Migranten hinzu. Im Wahlkampf 2018 spannte er dabei auch Viktor Orbán ein, der an seiner Seite auftrat. Nun wird er den alten Freund wohl bald wieder bei den allfälligen Gipfeltreffen der EU sehen.