Atomkonflikt zwischen USA und Iran: Rohani: Treffen mit Trump stand nie auf der Agenda

Irans Präsident Hassan Rohani hat ein Gipfeltreffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump ausgeschlossen. "Bilaterale Gespräche standen nie auf der Agenda und stehen auch jetzt nicht", sagte Rohani im iranischen Parlament. Es habe zwar von verschiedenen Seiten Vorschläge für solch ein Treffen gegeben, aber Irans Antwort sei stets negativ gewesen.

Rohani hatte im Konflikt mit den USA in der Vorwoche noch für mehr Diplomatie plädiert. "Wenn mir klar ist, dass ich mit einem Treffen die Probleme der Iraner lösen könnte, dann werde ich das definitiv tun", hatte er gesagt. Beobachter in Teheran sahen in der Aussage eine Einstimmung auf ein mögliches Treffen von Rohani mit Trump am Rande der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York.

Zuletzt hat sich vor allem Frankreichs Präsident Macron darum bemüht, die USA und Iran zu Gesprächen zu überzeugen und so das Atomabkommen doch noch zu retten. Beim G-7-Gipfel im französischen Biarritz hatte er überraschend den iranischen Außenminister Dschawad Zarif eingeladen. Macron versucht wie Bundeskanzlerin Merkel seit Monaten schon US-Präsident Trump davon zu überzeugen, die Sanktionen gegen das Öl-Geschäft Irans zu lockern, um die Gespräche voran zu bringen. Trump hat dies bislang abgelehnt. Durch seine Strategie des "maximalen Drucks" will er Teheran zwingen, als erstes in dem Konflikt nachzugeben. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erweckten Macron und Trump den Eindruck, ein Treffen in nächster Zeit sei wahrscheinlich: "Ich hoffe, dass es uns in den kommenden Wochen auf der Basis dieses Austauschs gelingen wird, ein Gipfeltreffen mit Herrn Rohani auszurichten", so Macron.

Derzeit laufen die letzten diplomatischen Bemühungen, um das Wiener Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA noch zu retten. Kernpunkt der Verhandlungen soll nach Angaben aus Parlamentskreisen in Teheran eine Kreditlinie in Höhe von 15 Milliarden Dollar (13,6 Milliarden Euro) sein, die das EU-Trio Großbritannien, Deutschland und Frankreich Iran zur Verfügung stellen wolle, um das Land im Deal zu halten. Die USA waren neben Russland und China Mitunterzeichner, sind aber im Mai 2018 aus dem Atomvertrag ausgestiegen.

Falls es zu keinem diplomatischen Durchbruch kommen sollte, will Iran Ende der Woche mit der dritten Phase seines Teilausstiegs aus dem Atomabkommen beginnen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna plant die Regierung dann mit schnelleren Zentrifugen den Grad der Urananreicherung von den im Vertrag erlaubten 3,67 auf 20 Prozent zu erhöhen. Die Begrenzung der Anreicherung war ein Kernpunkt des Wiener Vertrags, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.

Unterdessen verschärft sich der Streit um den iranischen Öltanker Adrian Darya-1 wieder: Das Schiff hat mitten auf dem Mittelmeer seinen Ortungssender ausgeschaltet. Zuletzt war er vor der libanesischen Küste in Richtung Syrien geortet worden. Die USA verdächtigen den Supertanker, Rohöl nach Syrien zu bringen und damit das EU-Embargo gegen das Land zu unterlaufen. Unter seinem vorherigen Namen Grace 1 war der Tanker Anfang Juli vor Gibraltar von der britische Marine festgesetzt worden. Dort war das Schiff mehr als sechs Wochen lang festgehalten. Das oberste Gericht des britischen Überseegebiets an der Südspitze der iberischen Halbinsel gab den Tanker schließlich frei - unter heftigem Protest der USA, denen zufolge der Frachter im Dienst der Iranischen Revolutionsgarden steht.