Rheinland-Pfalz:Ex-Finanzminister muss wegen Nürburgring-Desaster vor Gericht
Lesezeit: 1 min
Weiterer Akt im Drama um die Erlebniswelt am Nürburgring: Der frühere rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel muss im Oktober wegen der Finanzierungs-Affäre vor Gericht.
In Rheinland-Pfalz steht die Regierung von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) wegen der Nürburgring-Affäre weiter stark unter Druck. Nun muss sich auch noch Ex-Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) ab Herbst vor Gericht verantworten. Das Landgericht Koblenz teilte mit, dass die Anklage zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet sei. Für den Beginn des Prozesses sei der 16. Oktober vorgesehen.
Wie der SWR meldete, wird Deubel vorgeworfen, in fünf Fällen Geld der landeseigenen Nürburgring GmbH veruntreut zu haben, insgesamt eine Summe von 385.000 Euro. Weitere vier Millionen Euro, die Deubel als Provision für eine mutmaßliche private Finanzierung des Nürburgrings hatte zahlen wollen, seien konkret gefährdet gewesen.
Deubel musste im Sommer 2009 zurücktreten, nachdem zwei Schecks eines dubiosen Investors geplatzt waren. Nürburgring-Geschäftsführer Walter Kafitz wurde später gefeuert. Die Staatsanwaltschaft Koblenz erhob im Februar gegen ihn und weitere Beteiligte Anklage wegen Untreue beziehungsweise Beihilfe zur Untreue.
Kurt Beck unter Druck
Auch Ministerpräsident Beck steht wegen der Affäre erheblich unter Druck. Er entschuldigte sich zwar für Fehler im Zusammenhang mit dem Bau des Freizeitparks an der berühmten Rennstrecke, lehnte einen Rücktritt aber ab.
Die Nürburgring GmbH als Verpächterin der Formel-1-Rennstrecke und des Freizeitparks in der Eifel hatte im Juli Insolvenz angemeldet. Die Gesellschaft war nach eigenen Angaben in Schwierigkeiten geraten, als sie ihren Verpflichtungen aus einem Darlehen in Höhe von 330 Millionen Euro an die landeseigene Investitions- und Strukturbank (ISB) und eines Landesdarlehens in Höhe von 83 Millionen Euro nicht mehr nachkommen konnte.
Zur Pleite kam es schließlich, weil die EU-Kommission nicht rechtzeitig über eine vom Land beantragte Rettungsbeihilfe in Höhe von 13 Millionen Euro entschied.