Süddeutsche Zeitung

Regierungsbildung:Wie Schulz sein politisches Überleben sichern könnte

Zunächst schien das Nein der Sozialdemokraten zu einer großen Koalition in Stein gemeißelt. Doch nun sieht es anders aus, denn der Parteichef kämpft um sein Amt.

Das Tempo, in dem sich die Dinge in der Politik verändern, ist zuweilen atemberaubend. Noch am Sonntagabend stand das Nein der SPD zu einer großen Koalition in Stein gemeißelt - schließlich galt da ein Jamaika-Bündnis als wahrscheinliche bis sichere Option. Auch am Montag, als die Sondierungen geplatzt waren, wirkte es zunächst, als stehe die SPD fest zu ihrem Wort - schließlich beschloss der Parteivorstand einstimmig, dass die Sozialdemokratie für Schwarz-Rot nach wie vor nicht zur Verfügung stehe.

Am Mittwoch allerdings, am Tag vor dem Gespräch des Parteivorsitzenden Martin Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, war plötzlich alles im Fluss bei der SPD. Die große Koalition ist nun wieder eine Option.

Doch die Sache ist mal wieder äußerst kompliziert. Das liegt zum einen daran, dass zwar die wenigsten Genossen Neuwahlen wollen, die SPD sich aber andererseits sehr hart auf ihr Nein zur großen Koalition festgelegt hat. Zum anderen ist bei den Genossen alles mit allem verknüpft - also die Koalitions- mit der Machtfrage.

Mit einer GroKo könnte Schulz sein politisches Überleben sichern

Seit der Wahlniederlage vor zwei Monaten kämpft Parteichef Schulz um sein Amt - und sicherte sich die Zustimmung der Parteilinken sowie der regierungsmüden Basis, indem er noch am Wahlabend den Gang in die Opposition ankündigte. Seither hat er das Nein zu Schwarz-Rot mehrfach bekräftigt. Doch nun, angesichts der neuen Lage, könnte es für ihn ausgerechnet die große Koalition sein, mit der er sein politisches Überleben sichern könnte.

Im Fall einer Neuwahl jedenfalls, da sind sich diverse Spitzengenossen einig, dürfe nicht noch einmal Schulz antreten. Schulz selbst betonte in dieser Woche, er habe als Parteichef das Recht, einen Kanzlerkandidaten vorzuschlagen. Aber ist wirklich denkbar, dass sich jemand wie etwa Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz in ein derart aussichtsloses Rennen schicken lässt, ohne sich auch den Parteivorsitz zu sichern? Somit könnte eine Neuwahl bedeuten, dass Schulz, der seine Wiederwahl beim Parteitag im Dezember scheinbar schon sicher hatte, am Ende doch noch das Feld räumen müsste.

Aber könnte ausgerechnet Schulz, der sich doch so strikt auf ein Nein zu Schwarz-Rot festgelegt hat, eine Neuauflage der großen Koalition durchsetzen? Anders herum gefragt: Wer hätte bei der Basis derzeit größeren Kredit als er und damit größere Chancen, mit einem Plädoyer für eine Kehrtwende angesichts der veränderten Lage Gehör zu finden? Voraussetzung wäre allerdings in jedem Fall, dass die Konditionen stimmen.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.3761376
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ vom 23.11.2017/kjan
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.