Rechtsextreme Ausschreitungen: Maaßen relativiert Aussagen zu Vorfällen in Chemnitz

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat sich am Montag zu seinen umstrittenen Äußerungen über rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz erklärt. Seinen Bericht an das Bundesinnenministerium hat Ressortchef Horst Seehofer (CSU) laut eigener Aussage noch nicht selbst gelesen. Aber den Eingang des Maaßen-Reports hat Seehofer bei einer Pressekonferenz in München bestätigt.

Wie der Spiegel nun berichtet, relativiert Maaßen in dem Bericht seine Aussagen zu einem Video, das die Verfolgung eines Ausländers durch einen Deutschen zeigt. Maaßen räumt demnach ein, dass die 19-Sekunden-Sequenz echt sei, die zuerst von einem offenkundig antifaschistischen Twitter-Account verbreitet worden war. Damit rückt Maaßen von seiner in der Bild-Zeitung formulierten Behauptung ab, dass das Video möglicherweise eine gezielte Fälschung sei. Wie der Spiegel weiter berichtet, startet der Geheimdienstchef nun eine neue Attacke. So soll Maaßen in seiner Erklärung die Medien kritisieren, die seiner Meinung nach das Video vorschnell verbreitet hätten, ohne seine Authentizität zu prüfen.

Maaßen zufolge hätte zum Zeitpunkt der Verbreitung die Quelle und Echtheit der Aufnahme niemand verifizieren können. Sondern man hätte annehmen können und müssen, dass es sich um eine Fälschung handle, die zur Ablenkung von der Gewalttat am Abend zuvor diene. Maaßen argumentiert, dass sowohl der Twitter-Account "Antifa Zeckenbiss", als auch die Verlautbarung der angeblichen Antifaschisten Begriffe enthalte, die für die linke Szene unüblich sind.

Außerdem, so der Präsident des Verfassungsschutzes, stehe das Video als Einzelfall nicht als Beweis für eine "Hetzjagd", wurde aber sowohl von Medien als auch von Regierungssprecher Steffen Seibert und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als Beleg für eine eben solche herangezogen. Dem Spiegel zufolge urteilt Maaßen in seinem Bericht, dass dies unseriös sei. Auf diese Weise kritisiert Maaßen auch die Kanzlerin.

Maaßen hatte mit Äußerungen in der Bild eine heftige Debatte ausgelöst. Der Zeitung sagte er, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Es lägen auch keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu einer angeblichen Hetzjagd authentisch sei.