Festgesetzter nigrischer Präsident:"Ich schreibe dies als Geisel"
Lesezeit: 1 min
Nach dem Militärputsch in Niger warnt Mohamed Bazoum vor den möglichen Folgen des Staatsstreichs. Eine Bundeswehrmaschine fliegt rund 30 Zivilisten und Soldaten aus der nigrischen Hauptstadt Niamey nach Niedersachsen aus.
Gut eine Woche nach dem Staatsstreich in Niger hat der festgesetzte Präsident des westafrikanischen Landes, Mohamed Bazoum, einen dringenden Appell an die Weltgemeinschaft gerichtet, die "letzte Bastion des Respekts für Menschenrechte" im Sahel zu retten. "Dieser versuchte Putsch ist eine Tragödie für Nigrer, doch sein Erfolg hätte verheerende Folgen weit über unsere Grenzen hinaus", warnte Bazoum in einem Gastbeitrag für die Washington Post.
Der demokratisch gewählte Bazoum war vergangene Woche im Niger von Offizieren der Präsidialgarde festgesetzt und für entmachtet erklärt worden. Der Kommandeur der Eliteeinheit, General Omar Tchiani, ernannte sich im Anschluss zum neuen Machthaber. Kurz darauf setzten die Putschisten die Verfassung außer Kraft und lösten alle verfassungsmäßigen Institutionen auf.
Nach Militärputschen in Mali und Burkina Faso seit 2020 war der Niger das letzte der drei Nachbarländer in der Sahelzone, das von einer demokratisch gewählten Regierung geführt wurde. "Ich schreibe dies als Geisel", so Bazoum in der Washington Post. "Der Niger wird von einer Militärjunta angegriffen, die versucht, unsere Demokratie umzustürzen, und ich bin nur einer von Hunderten Bürgern, die willkürlich und illegal eingesperrt worden sind", schrieb der Präsident.
Der Staatsstreich gegen seine Regierung habe keinerlei Rechtfertigung. Sollte er gelingen, werde er Folgen für die gesamte Welt haben. Seine Regierung sei 2021 in demokratischen Wahlen an die Macht gekommen. Jeder Versuch, eine rechtmäßige Regierung zu stürzen, müsse gestoppt werden, so Bazoum. Er schätze die klare Verurteilung "dieses zynischen Versuchs, den bemerkenswerten Fortschritt zu untergraben, den der Niger als Demokratie gemacht habe." Die Vereinigten Staaten, die Afrikanische und die Europäische Union sowie die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas hätten sich alle laut und deutlich dazu geäußert.
Evakuierungsflüge aus Niger teils abgeschlossen
In dieser Notlage rufe er nun die US-Regierung und die gesamte Weltgemeinschaft dazu auf, seinem Land bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu helfen, schrieb Bazoum weiter. Nur durch die Verteidigung gemeinsamer Werte wie Demokratie und Respekt für die Rechtsstaatlichkeit könne es Fortschritte im Kampf gegen Armut und Terror geben. Sein Land befinde sich an einem Wendepunkt seiner Geschichte.
Viele Länder haben inzwischen ihre Bürgerinnen und Bürger aus Niger ausgeflogen und Reisewarnungen ausgesprochen. In der Nacht auf Freitag ist im niedersächsischen Wunstorf eine Bundeswehrmaschine mit etwa 30 Zivilisten und Soldaten gelandet. Frankreich hat seine Evakuierungsflüge bereits abgeschlossen.