Proteste in Thailand:Ministerpräsident sperrt sich gegen Neuwahlen
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Der Druck steigt: Die Opposition will zentrale Gebäude belagern, sollte die Regierung bis Mittag keine Neuwahlen ausrufen. Doch die stellt sich quer.
Kurz vor Ablauf eines Ultimatums von Zehntausenden Regierungsgegnern hat Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva seinen Rücktritt und vorzeitige Neuwahlen abgelehnt. "Die Demonstranten verlangen, dass ich das Parlament bis Mittag auflöse, doch unsere Koalition ist der Ansicht, dass wir dieser Forderung nicht nachkommen können", sagte Abhisit im staatlichen Fernsehen.
Wahlen müssten nach den allgemein gültigen Regeln und in "aller Ruhe" abgehalten werden, sagte der Regierungschef weiter. "Wir dürfen nicht nur auf die Stimmen der Demonstranten hören." Die Regierung sei aber bereit, die Vorstellungen der Opposition anzuhören, sagte er weiter.
Bei den Demonstranten, den sogenannten Rothemden, handelt es sich überwiegend um Anhänger des 2006 mit einem Militärputsch gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Sie werfen dem amtierenden Ministerpräsidenten Abhisit vor, illegal an die Macht gekommen zu sein.
Die Kaserne des 11. Infanterieregiments war mit Stacheldraht gesichert worden. In der Hauptstadt waren außerdem 50.000 Soldaten und Polizisten im Einsatz. Der Regierungschef soll sich inzwischen nicht mehr in der Kaserne aufhalten. Er sei am Montagmorgen mit einem Hubschrauber ausgeflogen worden, berichtete der Fernsehsender INN.
Die Opposition verstärkte ihren Druck auf die Regierung. Etwa 100.000 Menschen zogen am Montag vor die Kaserne des 11. Infanterieregiments in Bangkok, wo sich Ministerpräsident Abhisit in den vergangenen Tagen aufhielt. Sie drohen auch damit, die Zentren der Regierung lahmzulegen, wenn ihre Forderung nach Neuwahlen bis zum Mittag nicht erfüllt werde.
Thailand ist seit Anfang 2006 politisch nicht mehr zur Ruhe gekommen, als Demonstranten Thaksin Korruption und Machtmissbrauch vorwarfen. Im gleichen Jahr wurde er gestürzt. 2008 kamen dann seine politischen Verbündeten wieder für ein Jahr an die Macht.
Im Video: Thailand Opposition erhöht Druck auf Regierungschef Abhisit.