Personalnot bei der Bundeswehr:Alle Optionen werden geprüft
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Die Bundeswehr sucht neues Personal. Laut einem Medienbericht gibt es deshalb Überlegungen, auch Ausländer aufzunehmen. Ein hochrangiger Militärangehöriger spricht von "Sommerloch-Thema."
Von Oliver Das Gupta
Innenpolitisch hat der Sommer hochtemperiert begonnen. Wie hat sich doch das bundespolitische Treibhaus in den letzten Wochen erhitzt. Da war der Unionsstreit um die Asylpolitik, der Wirbel um Horst Seehofers Witzeleien über 69 abgeschobene Afghanen, zuletzt der Zoff um einen ausgeflogenen islamistischen Tunesier, der einst Terroristenführer Osama bin Laden als Leibwächter diente.
Einen Tag, nachdem sich die Bundeskanzlerin mit einer Pressekonferenz in die Sommerferien verabschiedet hat, blubbert das nächste potentielle Aufregerthema in die Medien. Potentiell aufregend deshalb, weil da wieder was mit "Ausländern" enthalten ist.
"Öffnet sich die Bundeswehr für Ausländer?", titelt die Augsburger Allgemeine an diesem Wochenende. Demnach würde die Personalnot bei der Armee dazu führen, dass man im Bundesverteidigungsministerium darüber nachdenkt, Ausländer aufzunehmen. Nach Informationen des Zeitung würde "offenbar im Berliner Bendlerblock sogar diskutiert, ausländischen Rekruten im Gegenzug zum Eintritt in die Truppe einen deutschen Pass anzubieten. Tenor: Wer bereit sei, für Deutschland sein Leben zu lassen, habe auch die Staatsbürgerschaft verdient."
Eine offizielle Bestätigung gibt es für den Inhalt der Meldung nicht, aber auch kein Dementi. Der Artikel zitiert eine Sprecherin des Ministeriums mit den Worten: "Die Bundeswehr wird aufwachsen. Hierfür brauchen wir qualifiziertes Personal. Wir prüfen daher alle möglichen Optionen sorgfältig durch". Allerdings wurde der SZ aus Militärkreisen vor einiger Zeit eine fast gleichlautende Antwort gegeben auf die Frage, ob zur Behebung der Personalnot die Wiederaktivierung der Wehrpflicht in Erwägung gezogen würde. Kann sein, kann aber auch nicht sein, lautet die Botschaft.
Das Bundesverteidigungsministerium äußerte sich an diesem Samstag mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung inhaltlich identisch: Die Truppe solle wachsen und dafür prüfe man alle Optionen. Außerdem verwies ein Sprecher auf das 2016 von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgestellte "Weißbuch". Dort wird die Möglichkeit der Einstellung von EU-Ausländern befürwortet. Die Variante EU-Ausländer ist nicht unumstritten, aber medial gesehen keine Neuigkeit ( hier eine SZ-Meldung von 2016).
Erwägungen, Nicht-EU-Ausländer zu verpflichten, sind in Militärkreisen nicht bekannt. Ein hochrangiger Militärangehöriger, der sich mit Personalfragen befasst, aber nicht im Ministerium sitzt, sprach von einem "Sommerloch-Thema."