Nordrhein-Westfalen:Kutschaty wird neuer SPD-Chef in NRW
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Die gebeutelte nordrhein-westfälische SPD wählt den dritten Parteichef seit ihrer Wahlniederlage 2017. Der bisherige Landtagsfraktionschef soll die Partei aus der Krise führen.
Die nordrhein-westfälische SPD hat den Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Kutschaty erhielt bei der elektronischen Abstimmung auf dem digitalen Parteitag am Samstag 400 von 442 gültigen Stimmen. Das entsprach einer Zustimmung von 90,5 Prozent. 33 Delegierte stimmten gegen ihn, neun enthielten sich. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden.
Im Anschluss gratulierte die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken Kutschaty zur Wahl. Er werde die Zukunft der SPD und des Landes "jetzt an den Hörnern packen". Der Anwalt aus Essen und frühere NRW-Justizminister war der einzige Kandidat.
Der seit 2018 amtierende Landeschef Sebastian Hartmann hatte nach einem monatelangen Machtkampf auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet. Kutschaty war vom SPD-Landesvorstand auch schon als Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl 2022 nominiert worden. Kutschaty forderte einen neuen Aufbruch der Landespartei. Umfragewerte von derzeit 17 Prozent hätten die NRW-SPD "tief getroffen".
Olaf Scholz sichert Kutschaty Unterstützung zu
Die Partei sei aber stärker als viele es glaubten. "Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere Menschen im Land begeistern", sagte der 52-Jährige. In einer zugeschalteten Rede sicherte auch Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Kutschaty Unterstützung zu.
Kutschaty wird nach Michael Groschek und dem Bundestagsabgeordneten Hartmann bereits der dritte Parteichef der NRW-SPD seit deren Niederlage bei der Landtagswahl 2017 und dem Rücktritt von Hannelore Kraft. In deren Kabinett war der dreifache Vater von 2010 bis 2017 Justizminister.
Aufgewachsen sei er in einer Sozialwohnung in Essen, sagte Kutschaty. "Mein Vater war Eisenbahner und meine Mutter Hausfrau. Abitur hatte in der Familie niemand." Doch seine Eltern hätten ein Ziel gehabt: Ihrem einzigen Sohn sollte es besser gehen. Kutschaty studierte Jura in Bochum und wurde Anwalt.
Im mitgliederstärksten Landesverband ist die Zahl inzwischen auf 97 300 Mitglieder gesunken. Die SPD in NRW liegt wie auch die Bundes-SPD in einem Umfragetief. Laut einer WDR-Umfrage Ende Januar kam die SPD in NRW nur auf 17 Prozent, während die Grünen mit 24 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CDU waren.
Kutschaty hatte sich im April 2018 den SPD-Fraktionsvorsitz im Landtag erkämpft. Mit seiner Wahl zum Landeschef liegen Partei- und Fraktionsvorsitz wieder in einer Hand. An Selbstbewusstsein mangelt es ihm nicht. "Die SPD möchte den nächsten Ministerpräsidenten 2022 in Nordrhein-Westfalen stellen. Und ich mache kein Geheimnis daraus: Ich möchte das auch selbst werden", sagte der bisherige SPD-Landtagsfraktionschef kürzlich.