Merkel vor Türkei-Besuch:"Einige Entwicklungen in der Türkei bereiten uns große Sorgen"
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich vor ihrem Besuch in der Türkei kritisch zum Umgang des Landes mit den Kurden geäußert. "Natürlich bereiten uns einige Entwicklungen in der Türkei große Sorgen", sagte die Kanzlerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in einem Interview.
So sei der Prozess der Annäherung und Aussöhnung mit den Kurden 2015 abgebrochen worden. Zwar sei die kurdische Partei PKK auch aus deutscher Sicht eine terroristische Vereinigung. Doch: "Wir wollen, dass die kurdische Bevölkerung ihren gleichberechtigten Platz und eine gute Zukunft in der Türkei hat."
Die vom türkischen Parlament beschlossene Aufhebung der Immunität von Abgeordneten sei mit schwerwiegenden Folgen für kurdische Politiker verbunden, das erfülle sie mit großer Sorge.
Treffen mit Erdoğan am Rande des UN-Gipfels
Merkel fliegt am Sonntag nach Istanbul, wo sie zunächst Vertreter der Zivilgesellschaft treffen will. Am Montag folgt dann am Rande des UN-Gipfels für humanitäre Fragen ein Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Zum Streit zwischen der EU und der Türkei über die Aufhebung der Visa-Pflicht sagte Merkel der FAS, die 2013 vereinbarten Bedingungen müssten erfüllt werden. "Das betrifft nun mal die Standards in der Türkei und erfordert Änderungen." Geforderte Korrekturen am Anti-Terror-Gesetz hatte Erdoğan kürzlich abgelehnt.
Sie konzentriere sich darauf, genau zu beobachten, wie die Türkei mit ihren Zusagen umgehe. "Bis jetzt setzt sie sie verlässlich um, und natürlich werde ich mit dem türkischen Präsidenten über den Stand der Dinge sprechen."
Merkel wies zudem den Vorwurf zurück, sie habe sich in eine einseitige Abhängigkeit von der Türkei begeben. "Es gibt natürlich wechselseitige Abhängigkeiten. Sie können es auch einfach die Notwendigkeit zum Interessenausgleich nennen." Ausgleich heiße aber nicht völlige Übereinstimmung mit der Politik eines Landes.