Denuklearisierung:Merkel warnt vor naivem Umgang mit Nordkorea
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in Japan vor einem naiven Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm gewarnt. Man dürfe bei den Abrüstungszusagen nicht allein auf Versprechen hören, sagte Merkel in Tokio, ohne die Politik von US-Präsident Donald Trump namentlich zu erwähnen.
Ende des Monats findet ein Gipfeltreffen des US-Präsidenten mit Nordkoreas Machthaber statt. Die beiden hatten sich im vergangenen Jahr zum ersten Mal getroffen. Kim betonte dabei zwar seine Bereitschaft zur "kompletten Denuklearisierung", hat allerdings bis heute keine konkreten Zusagen gemacht.
Mit Blick auf japanische Interessen warnte Merkel davor, "jetzt dort Verträge zu Lasten Dritter zu machen". Japan ist von den Gesprächen zwischen Nord- und Südkorea sowie den amerikanischen Vermittlungsversuchen ausgeschlossen. "Wir werden immer dafür eintreten mit Japan, dass die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel nachhaltig erfolgt", betonte Merkel. Am Montag hatte sie mit Blick auf Nordkorea darauf verwiesen, dass Deutschland im UN-Sicherheitsrat jetzt den Vorsitz im Sanktionsausschuss innehabe.
Man wolle "auf Augenhöhe" mit China arbeiten
Auch an das immer wichtiger werdende China richtete die Kanzlerin eine Ermahnung. Sie forderte Peking auf, mit seinem wachsenden globalen Anspruch auch mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. China werde "mehr hineinwachsen müssen in die Verantwortung für eine friedliche Weltordnung".
In der Debatte um den Telekommunikations-Riesen Huawei sagte Merkel, man müsse mit China darüber sprechen, "dass eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt, die verwendet werden, sondern dass man da Sicherheiten bekommt." Merkel verwies auf die in Deutschland und anderen westlichen Staaten laufende Debatte, ob Huawei an den Ausschreibungen um den Aufbau eines 5G-Netzes beteiligt oder davon ausgeschlossen werden solle. Sicherheitskreise fürchten den Abfluss von Daten oder den möglichen Zugriff auf sensible Infrastruktur im 5G-Netz. Es müssten mit China Wege gefunden werden, dass mit geistigem Eigentum "sorgsam und fair" umgegangen werde. Man wolle "auf Augenhöhe" mit China arbeiten, sagte Merkel bei einer Diskussion mit Studenten der japanischen Elite-Universität Keio in Tokio.
Die Bundesregierung verfolge zudem den Handelsstreit zwischen den USA und China, die beide "sehr große Player" im Welthandel seien, sagte Merkel. Ein Konsumeinbruch in China in Folge des Handelskonflikts wäre in Deutschland und Japan sofort spürbar, da die Wirtschaften sehr eng verflochten seien. Aus diesem Grund setzten sich Japan und Deutschland für eine multilaterale Handelsordnung und eine Reform der Welthandeltsorganisation WTO ein. Diese Reform werde in der laufenden japanischen G20-Präsidentschaft stark auf der Tagesordnung stehen, sagte die Bundeskanzlerin am zweiten und letzten Tag ihres Japan-Besuches.
Zuvor hatte Merkel den Ende April aus dem Amt scheidenden japanischen Kaiser Akihito getroffen. Es war bereits das dritte Treffen der beiden. Merkel verneigte sich zur Begrüßung vor dem 85 Jahre alten Monarchen. Dieser reichte ihr die Hand - für westliche Gäste eine übliche Respektsbekundung.
Der Kaiser spielt eine wichtige integrative Rolle im japanischen Staatswesen, ist aber kein Akteur in der Tagespolitik. Akihito dankt am 30. April ab. Es ist das erste Mal seit rund 200 Jahren in Japan, dass ein Kaiser zu Lebzeiten seinem Nachfolger den Thron überlässt. Am 1. Mai wird Akihitos 58 Jahre alter Sohn Naruhito den Thron besteigen. Für den Nachmittag (Ortszeit) ist auch ein Treffen der Kanzlerin mit dem Kronprinzen geplant.