Süddeutsche Zeitung

Machtkampf in der CDU:Abgeordnete nennen parteiinterne Kritik "extrem schädlich"

  • 15 CDU-Abgeordnete kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung die Angriffe der CDU-Politiker Merz und Koch auf Kanzlerin Merkel.
  • "Das Verhalten Einzelner war extrem schädlich für die CDU und selbstzerstörerisch", schreibt die Gruppe.
  • Merz hatte Merkel vorgeworfen, "dass sich seit Jahren über dieses Land wie ein Nebelteppich die Untätigkeit und die mangelnde Führung durch die Bundeskanzlerin legt".

Von Jens Schneider, Berlin

In einer scharf formulierten Erklärung haben 15 Bundestagsabgeordnete der CDU ein Ende der Personaldebatte in ihrer Partei gefordert. "Das Verhalten Einzelner war extrem schädlich für die CDU und selbstzerstörerisch", schreibt die Gruppe um den Außenpolitiker Norbert Röttgen und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Leikert.

Sie reagieren damit offenbar unter anderem auf die Kritik des früheren Fraktionschefs Friedrich Merz, der die Bundeskanzlerin in einem Interview nach dem Wahldebakel der CDU in Thüringen heftig angegriffen hatte. Merz hatte Merkel vorgeworfen, "dass sich seit Jahren über dieses Land wie ein Nebelteppich die Untätigkeit und die mangelnde Führung durch die Bundeskanzlerin legt". Auch der frühere hessische Ministerpräsident Koch kritisierte Merkel.

In der Erklärung der 15 Abgeordneten heißt es nun, die CDU müsse "ohne jeden Zweifel ihren Kurs der inhaltlichen Erneuerung entschlossener und grundlegender angehen". Aber in der Diskussion der letzten Tage habe es keinen einzigen substanziellen Beitrag zur Erneuerung der CDU gegeben. "Die vorgebrachten Attacken waren ebenso politisch kopflos wie maßlos in Stil und Inhalt", kritisieren die Abgeordneten. Sie fordern "alle in der Partei auf, dieses Verhalten sofort einzustellen".

Unterzeichnet haben die Erklärung neben Röttgen und Leikert unter anderem beispielsweise auch der Fraktionsvize Johann Wadephul, Martin Patzelt, Matthias Zimmer, Sabine Weiss und Elisabeth Winkelmeier-Becker.

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