Polizeigewalt: Biden trifft Angehörige von George Floyd im Weißen Haus

Genau ein Jahr ist es nun her, dass ein Polizist in Minneapolis den Schwarzen George Floyd mit einem Würgegriff zu Tode brachte. Ein neues Gesetz, mit dem Polizisten leichter zur Rechenschaft gezogen werden können, steht kurz vor der Verabschiedung.

Zum Jahrestag der Tötung des Afroamerikaners George Floyd treffen sich US-Präsident Joe Biden und Vize-Präsidentin Kamala Harris mit den Angehörigen des Opfers im Weißen Haus. "Wir müssen handeln. Der Kampf um die Seele Amerikas ist ein ständiges Hin und Her zwischen dem amerikanischen Ideal, dass wir alle gleich geschaffen sind, und der harten Realität, dass der Rassismus uns schon lange auseinandergerissen hat", sagte Biden am Dienstag mit Blick auf ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen.

"Wenn man Bundesgesetze machen kann, um den nationalen Vogel, den Weißkopfseeadler, zu schützen, dann kann man auch Bundesgesetze machen, um 'People of Color' zu schützen", sagte Floyds Bruder Philonise während des Besuchs. "Biden hat uns wissen lassen, dass er die Verabschiedung des Gesetzes vorantreibt, aber er will sicherstellen, dass es das richtige Gesetz ist und nicht ein übereiltes", sagte Floyds Neffe Brandon Williams.

An dem Gespräch mit Biden und Harris im Weißen Haus nahmen mehrere Angehörige Floyds teil, darunter dessen siebenjährige Tochter Gianna. Biden erinnerte in seiner Mitteilung daran, wie Gianna ihm vor der Beerdigung ihres Vaters gesagt habe: "Papa hat die Welt verändert." Biden fügte nun hinzu: "Das hat er." Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst, die über Monate anhielten. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem der zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt.

Der "George Floyd Justice in Policing Act" will eine gerechte Behandlung von Minderheiten durch die Strafverfolgungsbehörden sicherstellen. Im März verabschiedete das Repräsentantenhaus mit demokratischer Mehrheit den Gesetzesentwurf, der umstrittene Polizeitaktiken wie Würgegriffe verbietet und es gleichzeitig erleichtert, einzelne Polizisten wegen rechtswidrigen Verhaltens zu verklagen.

Floyd war während eines Polizeieinsatzes durch einen Würgegriff zu Tode gekommen. Biden hatte den Senat zuvor aufgefordert, das Gesetz bis zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden. Biden hoffe, dass nach dem Feiertag am 31. Mai, dem Memorial Day, nun eine Einigung über das Gesetz zur Polizeireform erzielt werden könne.