Süddeutsche Zeitung

Italien:Renzi braucht Hilfe - von Europa

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Matteo Renzi hat es geschafft, sein Land aus dem Schussfeld der Finanzkrise zu führen. Aber die Lage bleibt prekär. Wenn der Premier stürzt, fällt Italien in schlechte Hände.

Kommentar von Stefan Ulrich

Wer den Optimismus des Südens kennenlernen will, der kann auf den Vesuv steigen. Von oben ist gut zu sehen, wie nahe viele Siedlungen dem Vulkan kommen, dessen Ausbrüche in der Geschichte so viele Opfer gefordert haben. Selbst staatliche Prämien bringen die Menschen nicht dazu, ihre gefährdeten Häuser zu verlassen. Der Boden ist fruchtbar, Wein und Obst gedeihen. Die Menschen hoffen, dass der feuerspeiende Berg noch lange Siesta hält.

Um den Optimismus des Südens zu erleben, kann man auch dem italienischen Premier Matteo Renzi zuhören. Gerade hat er den Abgeordneten in Rom einen Brief zum Beginn der Sommerferien geschrieben. Alle Welt habe gelästert, es sei unmöglich, Italien auf die Beine zu bringen. "Wir demonstrieren, dass das nicht stimmt." Italien sei nicht länger das Problem Europas, sondern eine Lösung für Europas Probleme. Die Wende sei da.

Zahlreiche Reformen in verblüffend kurzer Zeit

Die Stärke des Mannes aus der Toskana ist der jugendliche Elan, mit dem er seine Landsleute aus Lethargie und Selbstmitleid zu reißen versucht. Renzi krempelt, gern auch buchstäblich, die Ärmel hoch und packt Dinge an, über die seine Vorgänger nur redeten. Der Premier und sein sozialdemokratischer Partito Democratico machten sich in verblüffend kurzer Zeit an zahlreiche Reformen: Parlament und Wahlrecht, Arbeitsmarkt, öffentliche Verwaltung, Schulen, Steuersystem. Anstatt, wie so viele italienische Politiker, seine Kraft mit Cliquenbildung und Palastintrigen zu vergeuden, setzt Renzi seine Agenda mit einer Wucht durch, die ein Barack Obama erst gegen Ende seiner Amtszeit entwickelt hat.

Renzis Lohn: Italien hat sich aus dem Schussfeld der Krise gerettet. Die Finanzmärkte spekulieren nicht mehr gegen das Land. Die Zinslast für Staatskredite ist erträglich. Nach Jahren der Rezession setzt ein leichtes Wachstum ein. Die Bundesregierung in Berlin und die EU-Kommission in Brüssel stellen Italien nicht mehr als Sorgenkind dar. Alle Welt blickt angstvoll nach Athen. Dagegen scheint, dank Renzi, jetzt Ruhe in Rom zu herrschen - von den innerstädtischen Skandalen um Müll und Misswirtschaft einmal abgesehen.

Sieben alte Übel lodern weiter, hinzu kommt ein neues

Renzis Optimismus wirkt auf Europa unwiderstehlich. Das ist gefährlich. Denn in Wirklichkeit ist Italien längst nicht befriedet. Es gleicht dem Vulkan, der ruht, aber jederzeit überkochen kann. Sieben alte Übel des Landes lodern weiter und machen Dampf. Hinzu kommt ein neues Übel, das noch verhängnisvoller wirkt.

Die alten Übel, neben der Mafia? Da wäre erstens das Verhältnis zwischen den Bürgern und dem Staat. Die Italiener gaben nie viel auf Weisheit und Lauterkeit ihrer Regierenden. In den vergangenen Jahrzehnten ist das Vertrauen weiter erodiert. Oberstes Ziel vieler Bürger bleibt es, dem als tief korrupt empfundenen Staat etwas abzuluchsen und ansonsten von ihm in Ruhe gelassen zu werden.

Zur Staatsverdrossenheit tragen, Übel Nummer zwei, die lähmende Bürokratie und schleppende Justiz bei. Etliche Behörden betrachten die Menschen nicht als Staatsbürger, denen sie dienen müssten, sondern als Bittsteller. Die Verfahren sind lang, schwer durchschaubar, teuer. Das schreckt auch ausländische Investoren ab.

Dies trägt, drittens, zur chronischen Wachstumsschwäche bei, an der Italien seit zwei Jahrzehnten leidet. Kein anderes Land der Euro-Zone ist seit Einführung der Währung 1999 so langsam gewachsen. Die Industrie schrumpft rapide. So lässt sich das vierte Übel kaum bekämpfen, die Schuldenlast von 133 Prozent des Bruttoinlandsprodukts; nur Griechenland steht noch schlechter da. Fünftens herrscht im Land eine katastrophal hohe Jugendarbeitslosigkeit, die eine ganze Generation zur Auswanderung oder in die Resignation treibt.

Der Süden blutet aus

Besonders schlimm ist, sechstens, die Misere des Mezzogiorno. Hier ist die Lage so desolat, dass Fachleute vor einem "demografischen Tsunami" warnen. Italiens Süden blutet aus. Wer kann, der geht. Davide Zicchinella, der Bürgermeister von Sellia in Kalabrien, hat diese Woche einen Erlass veröffentlicht, der es den Gemeindebürgern verbietet zu sterben. Das ist kein Witz, aber natürlich auch kein echtes Gebot, sondern ein skurriler Hilfeschrei.

Siebtens ist Italien mit einer in Teilen verantwortungslosen politischen Klasse geschlagen, die zu oft auf bösartige Weise um Macht und Pfründe kämpft. Zu Renzi und dessen Partito Democratico gibt es derzeit keine seriöse, konstruktive Alternative. Die Protestbewegung Fünf Sterne gefällt sich als Geist, der stets verneint. Silvio Berlusconis Forza Italia, die am Niedergang des Landes große Mitschuld trägt, zerbröselt. Das nutzt der radikalen Lega Nord, die Wladimir Putins Russland mehr schätzt als Europa.

Ein neues Übel: die Ablehnung Europas

Das bedeutet: Stürzt Renzi, fällt Italien in schlechte Hände. Das ist nicht mehr unwahrscheinlich. Denn ein neues Übel hat fast alle Kräfte jenseits der Regierung erfasst: die Ablehnung Europas. Einst waren die Italiener ein europa-enthusiastisches Volk. Weil sie Rom misstrauten, setzten sie auf Brüssel. Nun trauen viele Bürger keinem mehr. Die EU erscheint ihnen als von Deutschland beherrschtes Zwangssystem, in dem Italien darbt. Renzis Gegner tun alles, diese Stimmung anzuheizen.

Europa muss Renzi nicht bejubeln. Es kann seine selbstherrliche Art und seinen Drang, alles allein zu bestimmen, kritisieren. Doch es ist anzuerkennen, dass Renzi mit aller Kraft zu verhindern sucht, dass der Vulkan explodiert und auch Europa beschädigt. Die anderen EU-Staaten müssten Renzi zum Beispiel bei der Aufnahme von Flüchtlingen stärker entlasten und ihm damit Druck in der Innenpolitik nehmen. Brüssel kann sich bei der Kontrolle der Staatsschulden noch flexibler zeigen, weil Italien reformbereit ist und Luft braucht, um seinen arbeitslosen Jugendlichen zu helfen. Und die Kanzlerin Angela Merkel sollte Renzi öfter dazunehmen, wenn sie mit dem französischen Präsidenten François Hollande Europa anführt.

Benito Mussolini hat einmal behauptet: "Die Italiener zu regieren ist nicht schwierig, aber nutzlos." Matteo Renzi beweist gerade das Gegenteil. Er macht Ernst mit dem Versprechen, sein Land zu erneuern. Die Frage ist nur, ob ihm genug Zeit dafür bleibt.

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Quelle:
SZ vom 08.08.2015
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