Süddeutsche Zeitung

Regierungskrise:Israel vor Neuwahlen, Lapid soll Premier werden

Die Acht-Parteien-Koalition ist am Ende. Ministerpräsident Bennett und Außenminister Lapid wollen das Parlament auflösen, übergangsweise will der Premier seinen Posten wohl aufgeben.

Israel steht nach Angaben aus Regierungskreisen vor Neuwahlen. Die bisherige Acht-Parteien-Regierung will das Parlament auflösen lassen. Mehrere Nachrichtenagenturen und israelische Medien berichten unter Berufung auf Insider und eine Regierungsmitteilung, dass sich Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid auf eine Auflösung des Parlaments verständigt hätten.

Demnach will die Koalition in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen. Nach Auflösung der Knesset und bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll der aktuelle Außenminister Lapid das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Bislang ist Naftali Bennett auf dem Posten. Beide wollen am Abend noch eine Pressekonferenz geben. Die Wahlen könnten Medien zufolge Ende Oktober stattfinden.

Bennetts Regierungsbündnis ist seit einem Jahr im Amt und wackelt bereits seit Längerem. Im April hatte die Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu fordert Bennetts Rücktritt.

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SZ/dpa/rtr/kast
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