Ilmenau:Kleinstpartei will Volksbegehren starten
Die Kleinstpartei Bürger für Thüringen will ein Volksbegehren starten, um Bürgern die Möglichkeit zur Landtagsauflösung mit dem Ziel einer Neuwahl zu geben. Die...
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Erfurt (dpa/th) - Die Kleinstpartei Bürger für Thüringen will ein Volksbegehren starten, um Bürgern die Möglichkeit zur Landtagsauflösung mit dem Ziel einer Neuwahl zu geben. Die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die die Kleinstpartei vertritt, übergab am Dienstag dafür 6400 Unterschriften von Unterstützern, wie eine Sprecherin des Parlaments bestätigte. Nach den gesetzlichen Regelungen in Thüringen seien mindestens 5000 Unterschriften nötig, um das Verfahren in Gang zu setzen.
Landtagspräsidentin Birgit Pommer würde nun die Unterschriften prüfen. Wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt seien, würde das Volksbegehren wie von Bergner beantragt zugelassen. Erst dann könne die eigentliche Unterschriftensammlung beginnen, so die Landtagssprecherin.
Bergner, die im vergangenen Jahr aus der FDP ausgetreten war, hat im Landtag eine Gruppe Bürger für Thüringen initiiert, der neben ihr drei ehemalige Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion angehören.
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